Adieu, Claudia Roth! Die bunte Politkommissarin räumt das Feld

Claudia Roth verlässt gemeinsam mit der scheidenden Regierung – vorerst – die politische Bühne. Mit ihr geht eine Kulturbeauftragte, deren Amtszeit vor allem eines war: ein permanenter Spagat zwischen ideologischer Unterwerfung, linker Agitation und öffentlicher Peinlichkeit.

Wer auf eine neutrale Kulturpolitik im klassischen Sinne gehofft hatte, wurde enttäuscht. Roth verstand sich nie als Hüterin einer pluralistischen Kulturlandschaft, sondern sah ihr Amt als Werkzeug politischer Einflussnahme. Als eine Art „bunte Politkommissarin“ – farbenfroh im Auftreten, fromm in ihrer Ideologie – war sie stets bemüht, die Kulturpolitik in die „richtige“ Bahn zu lenken.

Schon vor ihrer Amtszeit als Staatsministerin fiel Claudia Roth durch eine bemerkenswerte Bereitschaft zur Unterwerfung unter islamistische Normen auf. 2015 trug sie bei einem offiziellen Besuch im Iran bereitwillig das vom Regime vorgeschriebene Kopftuch – eine Geste, die bei iranischen Dissidentinnen im Exil auf Empörung stieß. Die Kampagne My Stealthy Freedom – selbst von islamischer Verfolgung bedroht – warf Roth öffentlich vor, die Repression gegen Frauen im Mullah-Regime zu legitimieren, indem sie freiwillig das Symbol staatlicher Unterdrückung annahm.

Claudia Roth zu Besuch im Iran

Nach der Kritik veröffentlichte Roth unter dem Schlagwort „Menschenrechte & Antidiskriminierung“ auf ihrer Webseite Antworten auf eine Bild-Anfrage zu ihrer Iran-Reise. Darin schrieb sie über Menschenrechte, die Todesstrafe und Antisemitismus – doch das Wort Kopftuch fiel kein einziges Mal. Zwangsverschleierung? Kein Thema. Stattdessen gehört Roth in Deutschland zu jenen Politikerinnen, die explizit das „Recht für Frauen fordern, auch als Lehrerin in der Schule ein Kopftuch zu tragen“.