Absurde historische Vergleiche: Die Brandmauer schwächt die Demokratie – und nutzt nur Olaf Scholz

Die Geschichte galt einmal als Lehrmeisterin des Lebens. Hinter dieser Einsicht stand die Hoffnung, dass der Mensch aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen vermag.

Theoretisch gilt der Zusammenhang noch immer, praktisch keineswegs. Fast keine historische Parallele ist zu abgeschmackt, als dass sie nicht im Kampf um politische Macht bemüht würde. SPD und Grüne tun sich in diesem historischen Analphabetismus besonders hervor.

Ein Bundestagsabgeordneter der SPD, ein grüner Wirtschaftsminister und ein sozialdemokratischer Bundeskanzler legten in dichter Abfolge die Stirn in Sorgenfalten. Dirk Wiese tat es am 8. November vor dem Deutschen Bundestag, Robert Habeck am 9. November im „Interview der Woche“ des Deutschlandfunks, Olaf Scholz am 10. November in der ARD-Talkshow „Caren Miosga“. Drei Männer, eine Botschaft: Nun aber seien die richtigen Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen; prompt zogen sie die falschen.

Die Politiker gehören den beiden verbliebenen Parteien der gerupften Regierungskoalition an, die bis zur letzten Woche Ampel hieß. Daraus wurde nach der Entlassung des Finanzministers und dem Austritt der FDP-Minister ein rot-grünes Schrumpfkabinett ohne parlamentarische Mehrheit. Mit fragwürdigen historischen Vergleichen soll das Hängen an der Macht argumentativ unterfüttert werden.