Doch keine Termine in Peking – Wadephul sagt China-Reise ab

Großspurig hatte Bundeaußenminister Johann Wadephul verkündet, mit sechs hochrangigen Vertretern der deutschen Wirtschaft nach Peking zu fliegen und nach Gesprächen weiter nach Guangzhou in der Provinz Guangdong zu reisen, die für den Handel als Tor nach Südostasien dienen könnte. Nun sagt Wadepuhl die Reise kurzfristig ab, denn außer einem pflichtgemäßen Termin bei Außenminister Wang Yi gibt es keine „hinreichenden weiteren Termine“ für ihn. Die Chinesen würden das einen Gesichtsverlust nennen, denn eine größere Demütigung ist kaum denkbar.

Doch was hatte der Herr aus der Schleswig-Holsteinischen Provinz im Daniel-Günther-Format denn erwartet? Zugegeben, die Teeschalen, die Annalena Baerbock im Reich der Mitte nicht zerschlagen hat, die zerquetschte dann Robert Habeck noch. Von De-Risking lauthals zu reden, wenn man im Risiko steckt, zu reden, ist kindisch, erwachsen wäre es, De-Risking zu betreiben, aber darüber zu schweigen. Aber die neue deutsche Politiker-Generation verwechselt markige Reden mit klugem Handeln. Nicht nur, dass Wadepuhl in den vergangenen Wochen China für die aggressive Politik im Indopazifik kritisiert hat, so hat er generell in der Taiwan-Frage deutliche Kritik an China gerichtet. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Guo Jiakun unterstellte Wadepuhl, die Unabhängigkeitsbestrebungen Taiwans zu unterstützen. Da Wadepuhl sich von Annalena Baerbock nur darin unterscheidet, dass seine Styling-Kosten wahrscheinlich geringer ausfallen, treibt die deutsche Außenpolitik weiter in die Isolation. Auch in China kennt man die deutschen Wirtschaftszahlen, sieht den Niedergang der deutschen Industrie, der deutschen Stärke. Man muss sich um Deutschland nicht mehr bemühen. Das ist die Lehre.

Man hat in der deutschen Regierung noch nicht begriffen, dass die Chinesen ihre Rohstoffe wie seltene Erden und für Deutschland unverzichtbare Fabrikate wie Halbleiter als geostrategische Waffe einsetzen. Weil die Niederlande Nexperia unter staatliche Verwaltung gestellt hatten, stoppte China die Ausfuhr von Chips nach Europa und Deutschland, schockte damit die deutschen Maschinenbauer und brachte VW in arge Schwierigkeiten. Nun trifft es auch die deutschen Autozulieferer hart, die ohnehin schon tief durch die deutsche Politik und die EU-Politik in der Krise rutschen. Denn auch in den Airbags stecken die Chips aus China. Eigentlich sollte Wadepuhl den Staatsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz vorbereiten. Aber auch an dessen Besuch scheint Peking gegenwärtig nicht sonderlich interessiert zu sein. Beigetragen hatte dazu sicher, dass Merz schonmal in Richtung Peking gedroht hat: „Die chinesische Regierung hat ja entschieden, auch die Lieferung einzustellen, was kritische Rohstoffe betrifft. Wir wollen eine gemeinsame Lösung, aber die chinesische Staatsführung muss auch wissen, dass wir das nicht akzeptieren, was da gerade passiert.“