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Verurteilung wegen „Lügenfritz“: Wie soll man Merz denn bitteschön sonst nennen?

Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd – und in Deutschland einen guten Anwalt. Weil ein Facebook-Nutzer den...

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NS-Wiederbetätigung: Ein Jahr auf Bewährung, weil Mann Foto von Eiernockerl mit grünem Salat postet

Ein Foto von Eiernockerln mit grünem Salat hat in Österreich zu einer Verurteilung nach dem Verbotsgesetz geführt. Ein 4...

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Verurteilung von Jimmy Lai: Peking vollendet die Gleichschaltung Hongkongs

2019 und 2020 unterwarf Xi Jinpings Volksrepublik die Sonderverwaltungszone Hongkong – mit brutalen Methoden schlug man ...

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Maja T. und die „Legitimität des praktischen Antifaschismus“

Die Verurteilung von Simeon „Maja“ T. zu acht Jahren Haft durch ein ungarisches Gericht wirkt in Deutschland wie ein pol...

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Stephan Brandner (AfD): „Kein Sonderstrafrecht zugunsten von Politikern!“

„Die erstinstanzliche Verurteilung des DK🇩🇪-Chefredakteurs David Bendels war für den Rechtsstaat peinliche Gesinnungsj...

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„Faeser-Meme“-Prozess: Nicht David Bendels sitzt auf der Anklagebank, sondern die Demokratie!

Ein Internet-Meme reichte für eine Verurteilung zu sieben Monaten Haft auf Bewährung für DeutschlandKURIER-Chefredakteur...

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„Demokratie-unwürdig“: AfD-Vize Brandner kritisiert Pläne für Entzug der Wählbarkeit bei Volksverhetzung

Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Stephan Brandner hat Pläne aus dem Bundesjustizministerium, nach Verurteilung...

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„Die Verurteilung von DK🇩🇪-Chef Bendels im „Faeser-Meme“-Prozess wirkt geradezu terroristisch!“

Klartext-Stimmen zum „Kampf um die Meinungsfreiheit“!...

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Stadt Berlin wirbt noch immer mit verurteiltem Kinderporno-Straftäter Mario O., damit „Tourist:innen Inspirationen für eine Reise nach Berlin finden“

Seit fast einem Monat ist die Verurteilung von Mario Olszinski wegen Kinderpornografie bekannt. Die Stadt Berlin wirbt i...

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Staatsrechtler Ulrich Vosgerau: „Die Verurteilung von David Bendels im „Faeser-Meme“-Prozess wirkt geradezu terroristisch!“

Der renommierte Staatsrechtler und Rechtsanwalt Ulrich Vosgerau wird Deutschland-Kurier🇩🇪-Chefredakteur David Bendels ...

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Seit 1.065 Tagen sitzt er schon: Wird Prinz Reuß ohne Verurteilung im Gefängnis sterben?

Seit fast drei Jahren sitzt Prinz Reuß bereits in Untersuchungshaft – ohne Urteil, ohne Hoffnung auf Freilassung. Ein al...

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Queer-Beauftragter und Berliner Polizei nominieren Dragqueen Jurassica Parka für „Respektpreis“, als seine Verurteilung wegen Kinderpornografie schon öffentlich ist

Der Berliner Senat und die Berliner Polizei haben die „Kieztour Nollendorfplatz“ für den Berliner „Respektpreis“ nominie...

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Nach dem Ghadhafi-Prozess: Nicolas Sarkozy schlägt zurück

Nach seiner Verurteilung hat Nicolas Sarkozy ausführlich öffentlich Stellung genommen. Der Ex-Präsident prangert in eine...

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KOMMENTAR - Die Verurteilung von Bolsonaro ist ein Lehrstück über den Umgang mit Angriffen auf die Demokratie

Das oberste Gericht hat das Verfahren gegen den früheren Präsidenten auf überzeugende Weise abgeschlossen. Nun gilt es, die Risse in der Gesellschaft zu kitten.

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Ein „Horror-Urteil“: Jura-Professor kritisiert Verurteilung wegen Volksverhetzung gegen Corona-Kritiker

Es ist ein politisch höchst brisanter Fall: Ein geschmackloser Corona-NS-Vergleich eines Corona-Kritikers landet vor Ger...

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Sie schwärzten „Schwachkopf“-Rentner Niehoff an: Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ durchsucht Netz nach Inhalten, die „nicht die Mehrheitsmeinung unserer Gesellschaft abbilden“

Die Verurteilung des Rentners Stefan Niehoff wirft noch immer Fragen auf. Am Mittwoch wurde Niehoff wegen des „Verwenden...

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Warum die Verurteilung von „Schwachkopf“-Rentner Stefan Niehoff ein dunkler Wendepunkt in der deutschen Geschichte ist

In der Demokratie sind die Grundrechte Schutz- und Freiheitsversprechen für den Einzelnen gegen den Staat. Die in der Ve...

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Alexander Gauland (AfD): „Auf wohlfeile Verurteilungen Israels sollten wir verzichten“

„Mit Terroristen verhandelt man nicht, Terroristen bekämpft man mit allen Mitteln“: Der Ehrenvorsitzende der AfD-Bundest...

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Regierung gibt zu: Skandal-Urteil gegen DK-Chef David Bendels ist ein beispielloser Vorgang!

Die Bundesregierung hat bestätigt, dass die Verurteilung von DK-Chef David Bendels zu einer siebenmonatigen Freiheitsstr...

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Scharfe Verurteilung: Plötzlich dreht Merz auch in der Israel-Frage auf SPD-Kurs

Innerhalb weniger Tage hat die Bundesregierung um Bundeskanzler Friedrich Merz ihre Position bezüglich Israel erheblich ...

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Staatsanwaltschaft Bamberg zieht zweiten Strafantrag gegen Bendels zurück

Die Verurteilung des Chefs des „Deutschland Kuriers“, David Bendels, Anfang April durch das Amtsgericht Bamberg wegen ei...

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„BRD-Gesinnungsdiktatur“: Wie die Herrschenden ihre Kritiker mundtot machen wollen | Felix Dirsch

Die skandalöse Verurteilung des DK-Chefredakteurs David Bendels ist kein Einzelfall, sondern Ausdruck einer systematisch...

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Meinungsfreiheit nach Faeser-Urteil in Gefahr: „Die Selbstblamage Deutschlands im Ausland wird offenbar zur Geschäftsgrundlage unserer Regierenden.“

Nach der Verurteilung des Journalisten David Bendels wegen der Verbreitung eines Memes von Noch-Innenministerin Nancy Fa...

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Orwell lässt grüßen: Skandal-Urteil gegen DK-Chefredakteur David Bendels sorgt weltweit für Aufsehen!

Ein „Urteil wie aus einer Diktatur“ kommentierte die deutsche Tageszeitung „Welt“. Die Verurteilung von DK-Chefredakteur...

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Helferich (AfD) zur Verurteilung des DK-Chefs Bendels: „Das ist Unrecht, gegossen in Urteilsform!“

DK-Chef David Bendels wurde wegen eines satirisch-kritischen Memes zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt! Der ...

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Verurteilung wegen Faeser-Meme: Wie der Paragraf 188 StGB zur schärfsten Waffe des Staates gegen Kritiker geworden ist

Am Montag urteilte das Amtsgericht Bamberg: Sieben Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung für den Chef des AfD-nahen „Deut...

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„Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung“: Wie die GroKo die Opposition angreift

Schwarz-Rot möchte Personen bei „mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung“ das passive Wahlrecht entziehen. Bei der...

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Ricarda Lang: Urteil wegen Faeser-Meme hat „nichts mehr mit Verhältnismäßigkeit zu tun“

Die ehemalige Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang äußerte sich auf X zu der Verurteilung des Deutschland Kurier-Chefs David ...

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„Hexenjagd“: Trump kritisiert Verurteilung von Le Pen scharf

Die Verurteilung Marine Le Pens in Frankreich hat weltweit eine Welle der Empörung ausgelöst. Die rechte Oppositionspoli...

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Wahlausschluss Le Pens: RN-Parteichef Bardella ruft zu landesweiten Demonstrationen auf

Infolge ihrer Verurteilung möchte die französische Oppositionspolitikerin Marine Le Pen gegen das Gerichtsurteil vorgehe...

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Grüne werfen Le Pen „Korruption“ vor – dabei ist dieses Vorgehen in der Partei gängige Praxis

Aus den Reihen der Grünen kam infolge der Verurteilung Le Pens scharfe Kritik und Häme gegenüber der französischen Oppos...

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„Französische Demokratie wird hingerichtet“ – Wahlausschluss Le Pens sorgt für Sturm der Entrüstung

Infolge der Verurteilung der französischen Oppositionspolitikerin Marine Le Pen ist nicht nur in Frankreich, sondern auc...

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England und Wales: Ethnische Minderheiten erhalten bei Strafverfahren einen Vorteil

Ab kommendem Dienstag gelten in England und Wales neue Bestimmungen zur Verurteilung von Angeklagten. Die Richtlinie, di...

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39 Prozent Mehr als jeder dritte verurteilte Straftäter ist Ausländer!

Deutlich mehr als jede dritte strafrechtliche Verurteilung hierzulande entfällt inzwischen auf Ausländer! Das geht aus e...

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Straftaten in Deutschland: Auf 1000 Deutsche kommen sechs Verurteilungen, auf 1000 Ausländer kommen 21 Verurteilungen

Eine Sonderauswertung des Statistischen Bundesamts zum Thema „Verurteilte Straftäter“ hat brisante Zahlen parat: Mehr al...

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AfD-Parteitag: Keine explizite Kritik an Russlands Ukraine-Krieg, „Remigration“ im Wahlprogramm

Auf ihrem Bundesparteitag in Riesa hat die AfD mit deutlicher Mehrheit einen Antrag abgelehnt, der eine Verurteilung des...

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Urteil in New York: Keine Strafe für Trump

Am Freitag wurde Trump bei der Strafverkündung infolge einer Verurteilung wegen einer vermeintlich illegalen Schweigegel...

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Berliner Silvesternacht: Meiste Verfahren eingestellt, nur fünf Verurteilungen

Eine Antwort des Berliner Senats auf eine Anfrage der Berliner AfD-Fraktion zur Silvesternacht 2022 auf 2023 zeigt: Zwei...

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11 weitere Organisationen wollen auch Trusted Flagger werden – Doch die Regierung kennt nicht einmal die Verurteilungsquote von „REspect“

Die Meldestelle „REspect“ ist seit Oktober ein Trusted Flagger – ein vertrauenswürdiger Markierer also, dessen Meldungen...

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Pro-palästinensische Aktivisten begehen tausende Straftaten – nur 20 Verurteilungen

Wie Welt berichtet, liegen insgesamt etwa 8.500 Verfahren wegen Straftaten mit Bezug zum Gaza-Krieg bei der Berliner Pol...

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vor etwa 2 Monaten

Verurteilung wegen „Lügenfritz“: Wie soll man Merz denn bitteschön sonst nennen?

Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd – und in Deutschland einen guten Anwalt. Weil ein Facebook-Nutzer den...

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vor 3 Monaten

NS-Wiederbetätigung: Ein Jahr auf Bewährung, weil Mann Foto von Eiernockerl mit grünem Salat postet

Ein Foto von Eiernockerln mit grünem Salat hat in Österreich zu einer Verurteilung nach dem Verbotsgesetz geführt. Ein 4...

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vor 5 Monaten

Verurteilung von Jimmy Lai: Peking vollendet die Gleichschaltung Hongkongs

2019 und 2020 unterwarf Xi Jinpings Volksrepublik die Sonderverwaltungszone Hongkong – mit brutalen Methoden schlug man ...

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vor 6 Monaten

Maja T. und die „Legitimität des praktischen Antifaschismus“

Die Verurteilung von Simeon „Maja“ T. zu acht Jahren Haft durch ein ungarisches Gericht wirkt in Deutschland wie ein pol...

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vor 6 Monaten

Stephan Brandner (AfD): „Kein Sonderstrafrecht zugunsten von Politikern!“

„Die erstinstanzliche Verurteilung des DK🇩🇪-Chefredakteurs David Bendels war für den Rechtsstaat peinliche Gesinnungsj...

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vor 6 Monaten

„Faeser-Meme“-Prozess: Nicht David Bendels sitzt auf der Anklagebank, sondern die Demokratie!

Ein Internet-Meme reichte für eine Verurteilung zu sieben Monaten Haft auf Bewährung für DeutschlandKURIER-Chefredakteur...

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vor 7 Monaten

„Demokratie-unwürdig“: AfD-Vize Brandner kritisiert Pläne für Entzug der Wählbarkeit bei Volksverhetzung

Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Stephan Brandner hat Pläne aus dem Bundesjustizministerium, nach Verurteilung...

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vor 8 Monaten

„Die Verurteilung von DK🇩🇪-Chef Bendels im „Faeser-Meme“-Prozess wirkt geradezu terroristisch!“

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vor 8 Monaten

Stadt Berlin wirbt noch immer mit verurteiltem Kinderporno-Straftäter Mario O., damit „Tourist:innen Inspirationen für eine Reise nach Berlin finden“

Seit fast einem Monat ist die Verurteilung von Mario Olszinski wegen Kinderpornografie bekannt. Die Stadt Berlin wirbt i...

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vor 8 Monaten

Staatsrechtler Ulrich Vosgerau: „Die Verurteilung von David Bendels im „Faeser-Meme“-Prozess wirkt geradezu terroristisch!“

Der renommierte Staatsrechtler und Rechtsanwalt Ulrich Vosgerau wird Deutschland-Kurier🇩🇪-Chefredakteur David Bendels ...

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vor 9 Monaten

Seit 1.065 Tagen sitzt er schon: Wird Prinz Reuß ohne Verurteilung im Gefängnis sterben?

Seit fast drei Jahren sitzt Prinz Reuß bereits in Untersuchungshaft – ohne Urteil, ohne Hoffnung auf Freilassung. Ein al...

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Queer-Beauftragter und Berliner Polizei nominieren Dragqueen Jurassica Parka für „Respektpreis“, als seine Verurteilung wegen Kinderpornografie schon öffentlich ist

Der Berliner Senat und die Berliner Polizei haben die „Kieztour Nollendorfplatz“ für den Berliner „Respektpreis“ nominie...

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vor 10 Monaten

Nach dem Ghadhafi-Prozess: Nicolas Sarkozy schlägt zurück

Nach seiner Verurteilung hat Nicolas Sarkozy ausführlich öffentlich Stellung genommen. Der Ex-Präsident prangert in eine...

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vor 10 Monaten

KOMMENTAR - Die Verurteilung von Bolsonaro ist ein Lehrstück über den Umgang mit Angriffen auf die Demokratie

Das oberste Gericht hat das Verfahren gegen den früheren Präsidenten auf überzeugende Weise abgeschlossen. Nun gilt es, die Risse in der Gesellschaft zu kitten.

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vor 11 Monaten

Ein „Horror-Urteil“: Jura-Professor kritisiert Verurteilung wegen Volksverhetzung gegen Corona-Kritiker

Es ist ein politisch höchst brisanter Fall: Ein geschmackloser Corona-NS-Vergleich eines Corona-Kritikers landet vor Ger...

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vor etwa 1 Jahr

Sie schwärzten „Schwachkopf“-Rentner Niehoff an: Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ durchsucht Netz nach Inhalten, die „nicht die Mehrheitsmeinung unserer Gesellschaft abbilden“

Die Verurteilung des Rentners Stefan Niehoff wirft noch immer Fragen auf. Am Mittwoch wurde Niehoff wegen des „Verwenden...

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Warum die Verurteilung von „Schwachkopf“-Rentner Stefan Niehoff ein dunkler Wendepunkt in der deutschen Geschichte ist

In der Demokratie sind die Grundrechte Schutz- und Freiheitsversprechen für den Einzelnen gegen den Staat. Die in der Ve...

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Alexander Gauland (AfD): „Auf wohlfeile Verurteilungen Israels sollten wir verzichten“

„Mit Terroristen verhandelt man nicht, Terroristen bekämpft man mit allen Mitteln“: Der Ehrenvorsitzende der AfD-Bundest...

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Regierung gibt zu: Skandal-Urteil gegen DK-Chef David Bendels ist ein beispielloser Vorgang!

Die Bundesregierung hat bestätigt, dass die Verurteilung von DK-Chef David Bendels zu einer siebenmonatigen Freiheitsstr...

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Scharfe Verurteilung: Plötzlich dreht Merz auch in der Israel-Frage auf SPD-Kurs

Innerhalb weniger Tage hat die Bundesregierung um Bundeskanzler Friedrich Merz ihre Position bezüglich Israel erheblich ...

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Die Verurteilung des Chefs des „Deutschland Kuriers“, David Bendels, Anfang April durch das Amtsgericht Bamberg wegen ei...

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vor mehr als 1 Jahr

„BRD-Gesinnungsdiktatur“: Wie die Herrschenden ihre Kritiker mundtot machen wollen | Felix Dirsch

Die skandalöse Verurteilung des DK-Chefredakteurs David Bendels ist kein Einzelfall, sondern Ausdruck einer systematisch...

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Meinungsfreiheit nach Faeser-Urteil in Gefahr: „Die Selbstblamage Deutschlands im Ausland wird offenbar zur Geschäftsgrundlage unserer Regierenden.“

Nach der Verurteilung des Journalisten David Bendels wegen der Verbreitung eines Memes von Noch-Innenministerin Nancy Fa...

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Orwell lässt grüßen: Skandal-Urteil gegen DK-Chefredakteur David Bendels sorgt weltweit für Aufsehen!

Ein „Urteil wie aus einer Diktatur“ kommentierte die deutsche Tageszeitung „Welt“. Die Verurteilung von DK-Chefredakteur...

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vor mehr als 1 Jahr

Helferich (AfD) zur Verurteilung des DK-Chefs Bendels: „Das ist Unrecht, gegossen in Urteilsform!“

DK-Chef David Bendels wurde wegen eines satirisch-kritischen Memes zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt! Der ...

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Verurteilung wegen Faeser-Meme: Wie der Paragraf 188 StGB zur schärfsten Waffe des Staates gegen Kritiker geworden ist

Am Montag urteilte das Amtsgericht Bamberg: Sieben Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung für den Chef des AfD-nahen „Deut...

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„Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung“: Wie die GroKo die Opposition angreift

Schwarz-Rot möchte Personen bei „mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung“ das passive Wahlrecht entziehen. Bei der...

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Ricarda Lang: Urteil wegen Faeser-Meme hat „nichts mehr mit Verhältnismäßigkeit zu tun“

Die ehemalige Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang äußerte sich auf X zu der Verurteilung des Deutschland Kurier-Chefs David ...

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„Hexenjagd“: Trump kritisiert Verurteilung von Le Pen scharf

Die Verurteilung Marine Le Pens in Frankreich hat weltweit eine Welle der Empörung ausgelöst. Die rechte Oppositionspoli...

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Wahlausschluss Le Pens: RN-Parteichef Bardella ruft zu landesweiten Demonstrationen auf

Infolge ihrer Verurteilung möchte die französische Oppositionspolitikerin Marine Le Pen gegen das Gerichtsurteil vorgehe...

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Grüne werfen Le Pen „Korruption“ vor – dabei ist dieses Vorgehen in der Partei gängige Praxis

Aus den Reihen der Grünen kam infolge der Verurteilung Le Pens scharfe Kritik und Häme gegenüber der französischen Oppos...

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„Französische Demokratie wird hingerichtet“ – Wahlausschluss Le Pens sorgt für Sturm der Entrüstung

Infolge der Verurteilung der französischen Oppositionspolitikerin Marine Le Pen ist nicht nur in Frankreich, sondern auc...

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England und Wales: Ethnische Minderheiten erhalten bei Strafverfahren einen Vorteil

Ab kommendem Dienstag gelten in England und Wales neue Bestimmungen zur Verurteilung von Angeklagten. Die Richtlinie, di...

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39 Prozent Mehr als jeder dritte verurteilte Straftäter ist Ausländer!

Deutlich mehr als jede dritte strafrechtliche Verurteilung hierzulande entfällt inzwischen auf Ausländer! Das geht aus e...

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Straftaten in Deutschland: Auf 1000 Deutsche kommen sechs Verurteilungen, auf 1000 Ausländer kommen 21 Verurteilungen

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AfD-Parteitag: Keine explizite Kritik an Russlands Ukraine-Krieg, „Remigration“ im Wahlprogramm

Auf ihrem Bundesparteitag in Riesa hat die AfD mit deutlicher Mehrheit einen Antrag abgelehnt, der eine Verurteilung des...

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Urteil in New York: Keine Strafe für Trump

Am Freitag wurde Trump bei der Strafverkündung infolge einer Verurteilung wegen einer vermeintlich illegalen Schweigegel...

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Berliner Silvesternacht: Meiste Verfahren eingestellt, nur fünf Verurteilungen

Eine Antwort des Berliner Senats auf eine Anfrage der Berliner AfD-Fraktion zur Silvesternacht 2022 auf 2023 zeigt: Zwei...

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Die Meldestelle „REspect“ ist seit Oktober ein Trusted Flagger – ein vertrauenswürdiger Markierer also, dessen Meldungen...

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Pro-palästinensische Aktivisten begehen tausende Straftaten – nur 20 Verurteilungen

Wie Welt berichtet, liegen insgesamt etwa 8.500 Verfahren wegen Straftaten mit Bezug zum Gaza-Krieg bei der Berliner Pol...

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