Suche: grundgesetz artikel

Blog Image

Deutschland 2026: Freie Meinung oder kontrollierter Konsens?

Ein Gastbeitrag von Holger W. Sitter Nicht nur ehemalige Verfassungsrichter fragen sich: Ist Artikel 5 des Grundgesetzes...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Warum „sexuelle Identität“ nicht ins Grundgesetz gehört

Die Grünen haben einen Antrag zur Änderung von Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes eingebracht, um das neue Diskriminie...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Privatschulen: Schülerzahl stabil, Bildungsniveau sinkt wie an öffentlichen Schulen

Das Grundgesetz garantiert in Artikel 7 (Absatz 4 und 5) das Recht zur Errichtung von privaten Schulen. Darauf aufbauend...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Instrumentalisierung der Gerichte als politische Waffe

Zwar ist das Volk der Bundesrepublik Deutschland im Artikel 20 des Grundgesetzes zum Souverän der dort ebenfalls festges...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

NRW-Regierung will Stellenbesetzungen bei Beamten „vereinfachen“: Nach Willkür und Parteibuch?

Das Grundgesetz ist hier eindeutig. In Artikel 33 (2) heißt es: „Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und ...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Gerichtlich bestätigt: „Nancy Faeser hasst die Meinungs- und Pressefreiheit!“

Der Putsch von Ex-Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen Artikel 5 des Grundgesetzes (Presse- und Meinungsfreiheit) is...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Wie die neue Koalition Grundgesetz-Artikel 5 aushebelt

Ein Schreckgespenst geht um in der schwarz-roten Koalition in spe: Dass der deutsche Michel seine Meinungen und Urteile ...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Abstimmungen im alten und neuen Bundestag

Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115, 143h) steht auf der Tagesordnung des Bundestages für den 13. März 2025 (21...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Grüne Zensur! Was sie mit uns planen, klingt wie ein Alptraum

In unserem Grundgesetz steht unter Artikel 5 folgender Satz: „Eine Zensur findet nicht statt.“...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 3 Monaten

Deutschland 2026: Freie Meinung oder kontrollierter Konsens?

Ein Gastbeitrag von Holger W. Sitter Nicht nur ehemalige Verfassungsrichter fragen sich: Ist Artikel 5 des Grundgesetzes...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 4 Monaten

Warum „sexuelle Identität“ nicht ins Grundgesetz gehört

Die Grünen haben einen Antrag zur Änderung von Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes eingebracht, um das neue Diskriminie...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 6 Monaten

Privatschulen: Schülerzahl stabil, Bildungsniveau sinkt wie an öffentlichen Schulen

Das Grundgesetz garantiert in Artikel 7 (Absatz 4 und 5) das Recht zur Errichtung von privaten Schulen. Darauf aufbauend...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 10 Monaten

Instrumentalisierung der Gerichte als politische Waffe

Zwar ist das Volk der Bundesrepublik Deutschland im Artikel 20 des Grundgesetzes zum Souverän der dort ebenfalls festges...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 10 Monaten

NRW-Regierung will Stellenbesetzungen bei Beamten „vereinfachen“: Nach Willkür und Parteibuch?

Das Grundgesetz ist hier eindeutig. In Artikel 33 (2) heißt es: „Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und ...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

Gerichtlich bestätigt: „Nancy Faeser hasst die Meinungs- und Pressefreiheit!“

Der Putsch von Ex-Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen Artikel 5 des Grundgesetzes (Presse- und Meinungsfreiheit) is...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

Wie die neue Koalition Grundgesetz-Artikel 5 aushebelt

Ein Schreckgespenst geht um in der schwarz-roten Koalition in spe: Dass der deutsche Michel seine Meinungen und Urteile ...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

Abstimmungen im alten und neuen Bundestag

Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115, 143h) steht auf der Tagesordnung des Bundestages für den 13. März 2025 (21...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor fast 2 Jahren

Grüne Zensur! Was sie mit uns planen, klingt wie ein Alptraum

In unserem Grundgesetz steht unter Artikel 5 folgender Satz: „Eine Zensur findet nicht statt.“...

Publisher Avatar
NiUS