Ein Wissenschaftler feiert die Identitätspolitik und bläst die Posaune des neuen Kulturkampfes

Ein vor kurzem publizierte Studie eines Meinungsforschungsinstituts (Rheingold-Institut), kam zu dem Ergebnis, das auch von ähnlichen Studien bestätigt wird, dass namentlich viele jüngere Menschen unter 30 zunehmend zögern, öffentlich ihre wahre Meinung zu äußern. Zu groß ist offenbar die Angst davor, sozial geächtet und denunziert zu werden. Selbst leichte Abweichungen von den Aussagen, die der progressive Mainstream als zulässig lizenziert hat, können einen zum Ziel wütender Attacken werden lassen, weil man vermeintlich ein böser „Rechter“ ist.

Dazu kommt der Umstand, dass auch der Staat zunehmend dazu übergeht, Meinungsfreiheit zu beschränken. Zahlreiche Meldestellen für inkorrekte Meinungsäußerungen gibt es schon, dazu eine Justiz, die auch für ersichtlich satirische Äußerungen über Politiker im Einzelfall – besonders gern wohl in Bamberg – empfindliche Freiheitstrafen verhängt, oder zumindest eine Hausdurchsuchung zur Einschüchterung des Betroffenen anordnet. Demnächst wird es dann, wenn man auf den Koalitionsvertrag blickt, wohl auch noch eine Wahrheitsbehörde geben, die vermeintliche Falschaussagen, die der Obrigkeit nicht genehm sind, unterbindet, und auch eine weitere Kriminalisierung dessen, was der Gesetzgeber großzügig als „Hass“ und „Hetze“ deklariert, zeichnet sich ab.

Immerhin 84 % der jüngst Befragten haben den Eindruck, dass Menschen mit unterschiedlichen Meinungen heute einander eher ausweichen, statt offen miteinander zu diskutieren, so die Ergebnisse des Rheingold-Instituts. Für eine demokratische, dem Anspruch nach freiheitliche Gesellschaft ist das bedrohlich, denn Demokratie lebt vom Pluralismus der Meinungen und vom freien Austausch zwischen den Vertretern unterschiedlicher politischer Lager. Eine Homogenität der öffentlich artikulierten Standpunkte ist das Kennzeichnen autoritärer Regime.