Wegen linker Schwerpunktsetzung: Union will Mittel für das Goethe-Institut kürzen

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Wegen linker Schwerpunktsetzung: Union will Mittel für das Goethe-Institut kürzen
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Haushaltspolitiker von CDU und CSU prüfen offenbar weitergehende Kürzungen bei der Finanzierung des Goethe-Instituts. Wie die Welt am Sonntag unter Berufung auf fünf mit den Beratungen vertraute Personen berichtet, wollen Vertreter der Union in den anstehenden Haushaltsverhandlungen darauf hinwirken, dass das Auswärtige Amt zusätzliche Einsparungen bei der Einrichtung vornimmt.

Nach dem aktuellen Regierungsentwurf sollen die Zuschüsse für das weltweit tätige Kulturinstitut – das in rund 100 Ländern Sprachkurse anbietet und kulturelle Programme organisiert – auf etwa 225 Millionen Euro sinken. Im Vergleich zu den aktuellen Mitteln von rund 228 Millionen Euro für 2026 entspräche dies lediglich einer moderaten Reduzierung. Führenden Unionspolitikern geht dieser Schritt jedoch offenbar nicht weit genug.

Neben dem allgemeinen Konsolidierungsdruck im Bundeshaushalt werden innerhalb der Union auch inhaltliche Vorbehalte gegen die Arbeit des 1951 gegründeten Instituts geäußert, das überwiegend aus Bundesmitteln finanziert wird. Kritisiert wird insbesondere eine aus ihrer Sicht einseitige thematische Ausrichtung. Bei Veranstaltungen im Ausland dominierten häufig als links eingeordnete Schwerpunkte wie LGBTQ-Themen, Klimapolitik oder Migration.

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