Vucic kündigt Rücktritt an – und bereitet offenbar seinen nächsten Machtwechsel vor

Serbiens Präsident Aleksandar Vucic will sein Amt vorzeitig niederlegen. Nach eineinhalb Jahren Massenprotesten kündigte der 56-Jährige auf einer Kundgebung in Belgrad seinen Rücktritt „in einigen Wochen“ an. Zugleich stellte er vorgezogene Präsidenten- und Parlamentswahlen in Aussicht. Ein Rückzug aus der Politik ist das wohl nicht.

„Ich werde nur noch einige Wochen Präsident sein, dann reiche ich meinen Rücktritt ein“, sagte Vucic am Samstag vor Anhängern seiner Regierungspartei SNS in Belgrad. Einen genauen Zeitpunkt nannte er nicht. Auch wann das Parlament aufgelöst und gewählt werden soll, ließ er offen. Seine zweite und letzte Amtszeit hätte regulär erst 2027 geendet. Eine weitere Kandidatur als Präsident ist ihm nicht möglich.

Vucic kündigte zugleich an, seiner Partei bei den kommenden Wahlen zu helfen. Seine Liste solle „Vereintes Serbien“ heißen, sagte er. Politisch deutet vieles darauf hin, dass der Rücktritt nicht das Ende seiner Macht bedeutet, sondern einen Rollenwechsel einleiten soll. Beobachter rechnen damit, dass Vucic bei vorgezogenen Parlamentswahlen als Spitzenfigur der SNS antritt und im Falle eines Sieges Ministerpräsident wird. Dieses Amt hatte er bereits von 2014 bis 2017 inne.