Vorhaben sei „verrückt“: Thüringen will nach AfD-Vorstoß die Stärkung der Schulpflicht durchsetzen

Thüringen plant, im Bundesrat aktiv zu werden, um die Schulpflicht in Deutschland stärker abzusichern. Laut einem Bericht der dpa soll der Freistaat dazu am Freitag einen entsprechenden Entschließungsantrag in die Länderkammer einbringen. Ziel ist es, die Bundesregierung dazu aufzufordern, die Rolle der allgemeinen Schulpflicht künftig stärker in Gesetzgebungsverfahren einzubeziehen. In dem Antrag wird betont, dass diese Pflicht zentral für ein „leistungsfähiges, gerechtes und integrationsstarkes Bildungssystem“ sei.

Darüber hinaus richtet sich die Initiative auch gegen mögliche politische Vorhaben, die dieses Prinzip infrage stellen könnten. Die Bundesregierung solle Maßnahmen entgegenwirken, „die geeignet sind, die allgemeine Schulpflicht als tragendes Prinzip des deutschen Bildungssystems zu schwächen“.

Hintergrund des Vorstoßes ist offenbar die Debatte um Forderungen aus der AfD, die bestehende Schulpflicht zu lockern. So hatte die Partei in Sachsen-Anhalt unter dem Motto „Bildungspflicht statt Schulzwang!“ vorgeschlagen, Eltern mehr Entscheidungsspielraum zu geben. Sie sollen selbst bestimmen können, ob ihre Kinder eine Schule besuchen oder zu Hause unterrichtet werden. Dieser Ansatz stieß bundesweit auf deutliche Kritik.