Von knapp 18.600 „vollziehbar“ ausreisepflichtigen Personen wurden in Berlin nur 1.267 abgeschoben

In Berlin halten sich derzeit zahlreiche Menschen auf, die Deutschland nach geltendem Recht verlassen müssten. Ende September waren laut Angaben von Innensenatorin Iris Spranger insgesamt 18.591 Personen „vollziehbar ausreisepflichtig“. Die Zahlen nannte sie am vergangenen Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses.

Bis zum 30. September dieses Jahres wurden aus Berlin heraus lediglich 1.267 Menschen abgeschoben. Statistisch wird dabei nicht erfasst, wie viele Minderjährige unter ihnen waren. Unter den Personen befanden sich 210 Personen, die sich zuvor in Strafhaft befanden, wie die Berliner Zeitung berichtete.

Spranger betonte, das Land Berlin stehe zu einer „Rückführungspolitik unter Wahrung humanitärer Grundsätze“. Ihr Haus habe hierzu entsprechende Weisungen an das Landesamt für Einwanderung sowie an die Polizei erlassen. Demnach werde „grundsätzlich die Möglichkeit angeboten, über eine telefonische Kontaktaufnahme die Herstellung der Familieneinheit anzubieten, sofern während des Abschiebevollzugs nicht alle Familienmitglieder angetroffen werden“. Außerdem werde „in jedem Fall sichergestellt, dass minderjährige Kinder in der Obhut eines sorgeberechtigten Elternteils verbleiben. Kein Kind bleibt allein zurück oder wird ohne eine solche Obhut abgeschoben.“