Ursula von der Leyens Universalmonarchie

Es bleibt festzuhalten, dass der Präsident der Europäischen Kommission nicht demokratisch legitimiert ist, was in der ursprünglichen Funktion der Kommission als Hüterin der Verträge auch nicht notwendig war. Jetzt aber, wo die Kommission unter ihrem früheren Präsidenten Juncker bereits und verstärkt unter ihrer gegenwärtigen Präsidentin Ursula von der Leyen sich anmaßt, eine Art europäischer Überregierung zu sein, versucht man, den Mangel an Legitimation durch hohles Pathos und Dirigismus zu kompensieren. Das, was „Europa“ genannt wird oder sich selbst „Europa“ nennt, ist nicht identisch mit dem realen Europa, sondern allenfalls die Chiffre für die Durchsetzung der Postdemokratie und der Herrschaft dysfunktionaler Eliten, die sich nur an der Macht halten können durch das Einfrieren demokratischer Prozesse und durch die Verteidigung der Deutungs- und Informationshoheit als Indoktrinationsmechanismus.

Insofern ist ein Blick auf die Rede, die Ursula von der Leyen vor dem Europaparlament in Straßburg am 10. September 2025 gehalten hat, geboten. Der absolute Herrschaftswillen der Kommission und ihrer Präsidentin kommt in dieser Rede, in ihrem hohlen Pathos und in ihrer Anmaßung, in jedem ihrer imperativen Sätze zum Ausdruck. Linguistisch existiert kein Zweifel, am 10. September sprach eine Person vor dem Europäischen Parlament zur Lage der Union 2025, die sich für die Herrscherin Europas hält. Der Universalismus, der hier zum Ausdruck kam, ist erschreckend und eine Bedrohung, weil die wahre Gestalt Europas, Europas Stärke, wie die Geschichte lehrt, nicht im Universalismus, nicht im Zentralismus, sondern im Föderalismus liegt. Das Programm des Niedergangs Europas firmiert unter der Bezeichnung ever close union.

Es hat keinen Sinn, ihr vor Augen zu führen, dass alle Versuche in Europa, eine universelle Herrschaft zu errichten, gescheitert sind, gescheitert wie das mittelalterliche Papsttum oder das Kaisertum. Die wahre Stärke Europas, die in der Eigenständigkeit und Vielfalt seiner Nationen besteht, hat sie in ihrer bürokratischen Vorstellung von Politik wohl nie verstanden, wie ihr auch die Empfindung für den Zauber der Demokratie meines Erachtens fehlt. Historisch ging und gegenwärtig und zukünftig geht die größte Gefahr für Europa nicht von den Russen, nicht von den Chinesen, auch nicht vom Mann im Mond oder der Frau von der Venus oder dem Diversen im Saturnmond Daphnis, sondern von „Europa“ selbst, von Europas dysfunktionalen Eliten aus, von der Versammlung im Spiegelsaal von Neu-Versailles, in der man den Fenstern den Rücken zudreht, nur um sich besser bespiegeln zu können.