Warum „UnsereDemokratie“ nicht meine ist

vor etwa 1 Jahr

Warum „UnsereDemokratie“ nicht meine ist
Bildquelle: Tichys Einblick

Man muss sich Sorgen machen. Große. Was sich in diesem Land in der politmedialen Sphäre abspielt, kann man eigentlich nur noch als Vorbereitung auf einen Staatsstreich deuten. Die Hemmungen fallen. Die größte Oppositionspartei soll ausgeschaltet, die kritischen alternativen Medien ausgeknipst werden. Adieu Demokratie und Meinungsfreiheit. Und das wird auch noch fröhlich ausgeplaudert, man hält die Bürger offenbar für so blöd, dass sie gar nicht merken, was hier geplant wird: Ein linksautoritärer Durchmarsch in ein Staatsgebilde, das man Demokratie dann nicht mehr nennen kann.

So sollte das laufen: Die SPD schlägt zwei Frauen für das Amt des Verfassungsrichters vor, von denen man weiß, dass sie für ein Verbot der AfD eintreten, zur Wahl in den Zweiten Senat, denn dort würde über ein Verbot entschieden werden. Mit einem Verbot der AfD würden auch deren Bundestagsmandate wegfallen und Rot-rot-grün hätte die Mehrheit.

Ein sicherer Weg in den Bürgerkrieg, kommentiert der CDU-Historiker Andreas Rödder. Sollte Kanzler Merz das nicht aufgefallen sein? Dann bitte Rücktritt, sofort. Oder mit der Spitzhacke auf die Brandmauer losgehen.

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