Umsturz und Kompromiss

Die beiden größten Demokratien der Europäischen Union stecken in einer fundamentalen Krise. Überschuldung und Reformstau, die Unfähigkeit, den überzüchteten Sozialstaat nachhaltig zu reparieren: darin ähneln Frankreich und Deutschland einander. Mehr noch: Das zunehmende Misstrauen der Bürger gilt der politischen Klasse und dem politischen System beider Länder. Und dennoch sind die nicht vergleichbar, weil sich ihre politischen Kulturen voneinander unterscheiden.

Das demokratische Frankreich ist stolz auf seinen revolutionären Ursprung. Dreh- und Angelpunkt seiner bürgerlichen Geschichte ist trotz Terreur nach wie vor 1789. Die Deutschen dagegen halten Staatstreue bis zur Selbstaufgabe für eine bürgerliche Tugend. Das Schlüsseljahr 1848 markiert in Deutschland das Scheitern der bürgerlichen Revolution. Die Deutschen ließen sich ein X für ein U vormachen: Nationale Einheit statt Freiheit. Einheit verstanden sie nicht nur im Sinne der Vereinigung der Nation, sondern auch im Sinne von Gleichschritt. Statt Gedankenfreiheit stand Gehorsam gegenüber dem Staat an erster Stelle. Im Franzosen steckt der Barrikadenstürmer, im Deutschen der ewige Untertan.

Das führte zu ganz verschiedenen Vorstellungen von parlamentarischer Demokratie. In Frankreich beansprucht die jeweils stärkste Partei die Macht. Dazu kommen merkwürdige Relikte von Monarchie: Der Präsident wählt den Regierungschef aus. In Deutschland wählt das Parlament den Kanzler. Das wiederum führt dazu, dass es in Deutschland ausnahmslos Koalitionsregierungen gibt. Frankreich fehlt das Verständnis für Kompromiss als demokratische Tugend. Die Deutschen gehen in faulen Kompromissen unter.