Über 500 Sozialleistungen – niemand weiß mehr, wer wem was zahlt

Das deutsche Sozialwesen gilt als eines der umfassendsten der Welt. Doch es ist so komplex geworden, dass selbst Wirtschaftsforscher daran scheitern, es vollständig zu erfassen. Eine neue Untersuchung des Münchner Ifo-Instituts zeigt: In Deutschland existieren mehr als 500 verschiedene Sozialleistungen, verteilt über eine Vielzahl von Gesetzen, Behörden und Zuständigkeiten.

„Ursprünglich wollten wir Ausmaß und Wirkung aller Sozialleistungen berechnen“, sagt Andreas Peichl, Leiter des Ifo-Zentrums für Makroökonomik und Befragungen. „Doch die Vielzahl an Vorschriften und Zuständigkeiten ließ diese Aufgabe beinahe unlösbar erscheinen.“ Statt einer Analyse der Wirkung entstand daher zunächst nur eine Bestandsaufnahme – eine Datenbank, die erstmals alle Leistungen auf Bundesebene erfasst.

Allein die Sozialgesetzbücher umfassen heute 3.246 Paragrafen. Darin geregelt sind nicht nur Leistungen selbst, sondern auch Verfahrensvorschriften, Zuständigkeiten und Prüfpflichten. Hinzu kommen weitere Gesetze, etwa das Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz, das Bundesausbildungsförderungsgesetz, das Elterngeld- und Elternzeitgesetz oder das Gesetz über Familienpflegezeit. Der Sozialstaat, ursprünglich als Sicherungsnetz gedacht, ist zu einem System aus Hunderten teils überlappenden Programmen geworden.