Aus der Serie „Habecks teure Desaster“: 620 Millionen Euro für Northvolt

Am ereignisreichen Mittwoch ging unter, dass in einer Nachtsitzung der Haushaltsausschuss des Bundestags zusammentrat. Thema der Befragung waren die 620 Millionen Euro, die Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nach heutigem Kenntnisstand in der Region Heide in Schleswig-Holstein gemeinsam mit dem gefühlsgrünen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) versenkt hatte. Damit die von Habeck gewünschte Ansiedlung des schwedischen Batterieherstellers Northvolt klappt, hatte vor einem Jahr die staatseigene KfW Northvolt ein Darlehen von 600 Millionen Euro eingeräumt. Das Darlehen als Wandelanleihe wurde auch über die KFW ausgezahlt. Interessant ist in diesem Zusammenhang, was weitgehend unbekannt ist, dass Ende 2023 auch die Möglichkeit einer Fördersumme von 700 Millionen Euro im Raum stand. 136 Millionen Euro sollten vom Land Schleswig-Holstein und 564 Millionen Euro vom Bund kommen. Angeblich hatte man das Geld bereitgestellt und wartete auf die Genehmigung durch die EU-Kommission. Aus bisher noch nicht geklärten Gründen kam es dann nicht zu der Förderung, weil möglicherweise Northvolt nicht die Bedingungen erfüllte.

Cut, ein Jahr später: der Staat hat das unternehmerische Risiko auf sich genommen und die 600 Millionen Euro plus 20 Millionen Euro Zinsen sind futsch, verloren.

Dem wollte die Opposition am Mittwoch zu später Stunde noch auf dem Grund gehen. Robert Habeck schickte keinen Stellvertreter, sondern erschien selbst, nach dem die Restampel die Sitzung des Haushaltsschusses überraschend als geheim erklärte. Nichts sollte von Habecks Desaster nach außen dringen. Habeck verschanzt sich hinter der Prüfung des Kreditrisikos durch die Wirtschaftsberatungsfirma PwC. Angeblich stufte die Due Diligence durch PwC das Risiko der Wandelanleihe als vertretbar ein. Über die Interpretation des Gutachtens bestehen erhebliche Differenzen. Doch wie durch Geisterhand wurde das PwC Gutachten plötzlich und nachträglich von Habecks Ministerium zur vertraulichen Verschlusssache erklärt. TE berichtete. Man fühlt sich an Habecks AKW-Skandal erinnert.