Steht Syrien vor dem nächsten Exodus?

Ahmad al-Scharaa kommt nicht nach Deutschland. Dabei war sein Besuch für den vergangenen Montag und Dienstag von Politik, Medien und Öffentlichkeit mit großem Interesse erwartet worden – denn Syrien ist für Deutschland ein Schlüsselland. Dass es dem Bundeskanzler dabei in erster Linie um Abkommen zur langfristigen Rückführung von syrischen Migranten gehen sollte, war ein offenes Geheimnis. Noch klarer war dagegen, dass al-Scharaa sich dieses Vorgehen vergolden lassen würde.

Offiziell wurde das Treffen abgesagt, weil es zu einer neuen Eskalation in Nordsyrien gekommen war. Das ist euphemistisch ausgedrückt. Bereits seit Jahresende lieferten sich Regierungstruppen und kurdische Milizen der Syrian Democratic Forces (SDF) heftige Gefechte. In Aleppo, so berichtet Christian Solidarity International (CSI), kamen auch Christen zwischen die Fronten. Die Stadt war nach dem Sturz von Baschar al-Assad aufgeteilt worden. Die Kurden dominierten bis dahin zwei Viertel, von dem eines auch von der verbliebenen christlichen Minderheit bewohnt wurde.

Zwar hatte es zwischenzeitlich einen Waffenstillstand gegeben – der war aber schon beim anberaumten Merz-Besuch wieder passé. Eine Vereinbarung zwischen den kurdischen Behörden und der Regierung in Damaskus sollte eigentlich bis zum Jahresende 2025 umgesetzt werden, um einen langfristigen Frieden und Stabilität zu ermöglichen. Al-Scharaa hat jedoch immer wieder gezeigt, dass Minderheitenschutz, Demokratie und Verträge nur so lange taugen, wie es ihm passt, um seine Ziele durchzusetzen.

Wundern sollte man sich darüber nicht. Es ist die Taktik, die viele Islamisten in der Vergangenheit eingesetzt haben, um zuerst die Macht zu erringen, zu behalten und dann voll zur Geltung zu bringen. Die radikalen Muslimbrüder, die kurzzeitig die Macht in Ägypten errungen hatten, gingen exakt so vor. Sie waren „demokratisch“ an die Macht gekommen, um dann ihr Programm durchzusetzen. Das säkulare Militär putschte die legitime Regierung weg – der Westen duldete das, und auch in der Bevölkerung hatte sich die Stimmung verbreitet, dass man die Muslimbrüder loswerden musste.