Als Wolfram Weimer die Nachfolge von Claudia Roth (Grüne) als Kulturstaatsminister antrat, war das Entsetzen unter deutschen Kulturschaffenden groß. Die Medien des Verlegers hatten zuvor Positionen der gesellschaftlichen Mitte vertreten. Etwa in Fragen des Wokeismus oder der Einwanderung. Für deutsche Kulturschaffende ist die gesellschaftliche Mitte aber bereits das Zentrum des Rechtsextremismus, den sie bekämpfen, wofür sie wiederum vom Staat Geld erwarten. Viel Geld. Denn von ihren Filmen, Liedern, Theaterstücken, Zeitungsartikeln oder Skulpturen lässt sich schlecht leben – die will keiner. Mit der Besetzung Weimers drohte, dieser Geldfluss zu versiegen.
Nun ist Weimer zum ersten Mal inhaltlich aufgefallen – und die deutschen Kulturschaffenden können sich wieder entspannen: Auch der neue Staatsminister will erfolgreiche Unternehmen besteuern, damit genug Geld für die deutsche Subventionskultur da ist. Und es kommt noch besser für die Staatskulturschaffenden: Wolfram Weimer will sich das Geld unter anderem von Elon Musk holen. Dem Erb-, Erz- und sonstigen Feind des deutschen Fäuetongs.
Internetkonzerne wie X, Meta oder Google sollen dem Staat ein Zehntel ihres Gewinns abgeben. Das verkündete Weimer in einem Qualitätsmedium, das wie kein anderes für die kritische Prüfung von Fake News steht: dem Stern. Er plane einen Entwurf, der Plattform-Betreiber “mit Milliardenumsätzen” an den Geldspeicher gehe. In Österreich gibt es eine solche Regelung bereits seit fünf Jahren – dort müssen sie fünf Prozent der Einkünfte aus der Werbevermarktung abführen.
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