SPD im freien Fall: Niederlagen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg verschärfen Führungskrise

Die SPD redet wieder einmal so, wie Apparate reden, wenn ihnen der Boden unter den Füßen weggezogen wurde. In Rheinland-Pfalz verliert sie nach jahrzehntelanger Dominanz die Regierungsführung an die CDU, dann spricht Lars Klingbeil von einem „katastrophalen Wahlabend“, Bärbel Bas warnt vor „Selbstzerfleischung“, und am Ende soll ein Krisengipfel retten, was an Glaubwürdigkeit längst verbrannt ist. Das ist die alte Masche einer Partei, die das eigene Scheitern mittlerweile nur noch verwaltet: Niederlage benennen, Betroffenheit simulieren, Personalfrage vertagen, Gipfel ankündigen, weiterwursteln. Wobei Jackets und Blazer jedes Mal etwas mehr an Bäuchen und Armen spannen.

Rheinland-Pfalz ist nicht der erste Einschlag, sondern nur der nächste in kurzem Abstand. Schon der Absturz bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat der SPD vorgeführt, wie weit der Zerfall bereits fortgeschritten ist. Dort rettete sie sich nur noch mit 5,5 Prozent über die Fünf-Prozent-Hürde. Für eine Partei, die sich immer noch Volkspartei nennt und im Bund regiert, ist das kein schlechtes Ergebnis mehr, sondern ein politischer Offenbarungseid. Längst fährt sie auf Reservetank, und keine Zapfsäule weit und breit zu sehen. Wer in einem industriestarken Kernland des Westens fast aus dem Parlament fliegt, der hat nicht einfach einen schweren Stand. Der hat seinen Stand verloren.

Besonders vernichtend ist dabei nicht nur die Zahl selbst, sondern die Diagnose dahinter. In den Pressestimmen dazu tauchte immer wieder derselbe Befund auf: Unsichtbarkeit. Der Wahlkampf in Baden-Württemberg sei im Kern ein Duell zwischen CDU und Grünen gewesen, die SPD habe daneben gestanden wie ein Statist ohne Rolle. Das ist mehr als ein taktisches Problem. Es ist der Moment, in dem eine Partei aus der politischen Wahrnehmung fällt. Wähler entscheiden sich dann nicht mehr aktiv gegen sie. Sie nehmen sie schlicht nicht mehr als relevante Kraft wahr. Arbeiter wählen die SPD schon lange nicht mehr, nun scheinen sie ihr den Tritt zu verpassen, der sie verdientermaßen über den Abgrund führt.

Damit wird das Dilemma der SPD noch schärfer. Sie verliert nicht nur Stimmen, sie verliert ihren Platz im politischen Koordinatensystem. Wer wirtschaftliche Stabilität sucht, landet anderswo. Wer den ökologischen Umbau will, landet anderswo. Wer Protest gegen den Kurs des Landes ausdrücken will, landet ebenfalls – Sie erraten es: anderswo. Die SPD hängt dazwischen wie eine ausgezehrte Apparatspartei ohne Schwerpunkt, ohne Notwendigkeit, ohne erkennbaren Auftrag. Einst wollte sie Arbeit, Leistung und sozialen Aufstieg zusammen denken. Heute wirkt sie wie eine leere Hülle, die sich mit moralischer Selbstvergewisserung über Wasser halten will, während ihr die Wirklichkeit davonschwimmt.