SPD-Abgeordnete zettelt nächsten Koalitionskrieg an

„Wenn die BAFöG-Erhöhung nicht zum Wintersemester kommt – dann gehen wir!“ Diese Drohung veröffentlichte die SPD-Bundestagsabgeordnete Carolin Wagner auf Instagram. Zettelt sie damit den nächsten Koalitionskrieg an?

Im Streit um die Erhöhung der Leistungen nach Bundesausbildungsförderungsgesetz (kurz BAFöG) zielt die SPD auf Eskalation! In einem inzwischen gelöschten Instagram-Post droht die Regensburger Bundestagsabgeordnete mit „dann gehen wir“, falls eine geplante Erhöhung nicht umgesetzt wird. Zuvor hatten Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) und Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) Zweifel an der Finanzierbarkeit der Sozialleistung geäußert.

Sogar die Bayerngruppe der SPD im Bundestag postete die Drohung von Wagner.