Scheindebatte Rente: Vorwärts Blockfreunde, wir müssen zurück!

Die Klassiker sagten das immer Gültige, sonst wären sie keine Klassiker. In diesem Sinne trifft für die Rentendebatte, die unter großem Getöse von der Jungen Union und der Jungen Gruppe in der Unionsfraktion geführt wurde, Shakespeares Titel „Viel Lärm um nichts“ zu. Man könnte auch mit Horaz sagen „Parturient montes, nascetur ridiculus mus“ (Die Berge werden kreißen, eine lächerliche Maus wird geboren werden). Und zwar eine Kommissionsmaus.

Wenn es die Absicht der Union gewesen wäre, die öffentliche Debatte auf ein Nebenthema zu verlagern, Scheinkämpfe zu entfachen und Freund und Feind und obendrein sich selbst zu verwirren, dann dürfte ihr das vortrefflich gelungen sein. Aus Frustratiönchen über den stramm sozialdemokratischen Kurs von Merz, Frei und Spahn, über ihre Partei, die vollkommen bewegungsunfähig sich eingemauert hat, versteiften sich in ihrer Ablehnung die Junge Union und das Junge Grüppchen, zu dem sich immerhin genügend Abgeordnete zählen, um die Koalitionsmehrheit zu kippen, auf das Rentenpaket, das sozialdemokratische Handschrift trägt. Losgelöst von der gesamten Sozialstaatsproblematik, unter großzügiger Umfahrung des eigentlichen Problems der Union, ihrer politischen Selbstverstümmelung hinter der Brandmauer, die sie zum Gefangenen der Vereinigten Linken und letztlich selbst zu einer weiteren linken Partei macht, verheben sich die Junge Union und die Junge Gruppe an der Rentenreform.

Und es wird noch absurder. Durch die Vereinseitigung der Rentenproblematik erreichten die Junge Union und die Junge Gruppe nur dreierlei: Erstens ist man mit Blick auf kommende Rentenkürzungen sogar geneigt, den Sozialdemokraten recht zu geben. Warum sollen Menschen, die ca. 40 Jahre in das Rentensystem, aber eben auch in das gesamte Sozialsystem eingezahlt, die Steuern entrichtet und Gesellschaft und Staat am Laufen gehalten haben, dafür Altersarmut erleiden oder Altersstrafdienst verrichten müssen?