Robert Habeck will die deutsche Wirtschaft neu erfinden

Robert Habeck (Grüne) hat im Bundestag den „Jahreswirtschaftsbericht“ vorgestellt. Jens Spahn (CDU) nannte diesen Bericht die „Abschlussbilanz“ des „Wirtschaftsministers“ nach drei Jahren im Amt. Und Politiker, die vor dem Ende ihrer Karriere stehen, neigen dazu, plötzlich ehrlicher Bilanz zu ziehen. So auch Habeck: „Wir befinden uns in einer strukturellen Krise“, sagt der „Wirtschaftsminister“. Die Wettbewerbsfähigkeit des Landes nehme strukturell ab, weswegen es dauerhaft nicht helfen werde, wenn der private Konsum zwischendrin wieder anzöge.

In einem anderen Punkt wird Habeck plötzlich ehrlich: Laut dem Wirtschaftsbericht der Bundesregierung sind 3 Millionen Menschen zwischen 20 und 35 Jahren in Deutschland ohne Abschluss. Sie stünden dem Arbeitsmarkt damit faktisch nicht zur Verfügung. Das habe „auch damit zu tun“, dass es einen hohen Anteil von Schülern gebe, deren Muttersprache nicht Deutsch sei.

Um 1,1 statt 1,4 Prozent werde die deutsche Wirtschaft wachsen, hat sich Habeck im Herbst korrigiert. Mit dem Jahresbericht musste er sich schon wieder korrigieren. Es werden nur 0,3 Prozent sein. Wobei Habeck bisher noch jede Prognose nach unten korrigieren musste. Aber die 0,3 Prozent werden stimmen – bestimmt. Robert Habeck ist nicht langsam im Zugeben der Wahrheit, er tut es einfach nur nicht gerne.