Bamberg: Das fränkische 80.000-Einwohner-Städtchen war in der ersten Hälfte des 17. Jahrhunderts DAS Zentrum der deutschen Hexenverfolgung. Fast 1.000 Menschen richtete man zwischen 1595 und 1631 wegen angeblicher Zauberei hin. Irre Gerichtsentscheidungen der jüngsten Zeit lassen nun erneut Inquisitions-Feeling an der Regnitz aufkommen.
Inquisitorischen Eifer zeigte am Montag Martin Waschner, Richter am Amtsgericht der Stadt. Er verurteilte den Chefredakteur des Deutschland-Kurier, David Bendels, zu einer Freiheitsstrafe von 7 Monaten auf Bewährung – und blieb dabei nur geringfügig unter den von Staatsanwaltschaft Alexander Baum geforderten 8 Monaten.
Staatsanwalt Alexander Baum forderte eine Freiheitsstrafe von 8 Monaten für den Journalisten David Bendels.
Bendels Vergehen: Auf dem X-Account des Deutschland-Kurier hatte er im Februar 2024 ein Meme gepostet, das Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit einem Schild zeigt, auf dem folgende Worte zu lesen sind: „Ich hasse die Meinungsfreiheit“.
Richter Waschner befand: „Eine für den unbefangenen Leser nicht erkennbare, bewusst unwahre und verächtlich machende Tatsachenbehauptung über die Innenministerin Nancy Faeser, welche geeignet ist, deren öffentliches Wirken erheblich zu beeinträchtigen.“
Anwesende aus dem Gerichtssaal berichten gegenüber NIUS, der Richter habe zudem behauptet, Faeser könne überhaupt nicht gegen das Grundgesetz und die Meinungsfreiheit verstoßen – schließlich habe sie einen Eid darauf geschworen.
DRAMA IN REGENSBURG: Geiseldrama beendet! SEK nimmt Verdächtigen fest - Ein Toter | STREAM
