Wegen der inzwischen rund drei Millionen Erwerbslosen drohen laut Medienberichten höhere Beiträge zur Arbeitslosenversicherung. Grund: Das erwartete Defizit der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) fällt absehbar deutlich höher aus. Für den arbeits- und sozialpolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, kommt die neue Entwicklung keineswegs überraschend.
Die Bundesregierung rechnet zum Jahresende mit einem Fehlbetrag von mehr als fünf Milliarden Euro in der Arbeitslosenkasse. Die Bundesagentur selbst befürchtet Medienberichten zufolge sogar ein Defizit von bis zu acht Milliarden Euro.
Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, erklärte dazu: „Die schöne Arbeitsmarkt-Erzählung der Bundesregierung hält der Realität nicht mehr stand. Im ersten Quartal wurden 486.000 Beschäftigte weniger gezählt; zugleich steuert die Bundesagentur für Arbeit auf ein deutlich höheres Defizit zu als geplant. Wenn Beschäftigung sinkt und die Ausgaben der BA steigen, ist klar: Der Arbeitsmarkt ist nicht stabil, sondern unter Druck.“
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