Merz‘ Jahr zwei stottert im Stillstand weiter

Die Bilanz eines Jahres Kabinett Merz nannten gestern Medien wie Tagesschau, Welt, SZ, ZDF „durchwachsen“, „holprig“ oder „katastrophal“. Der Kanzler selbst sagte in der ZDF-Sondersendung „Was nun, Herr Merz?“, seine Regierung bleibe „hinter dem selbstgestellten Anspruch zurück“. Deutschland sei „kein Schnellboot, sondern ein großes schweres Schiff“. Versäumnisse von 10 Jahren ließen sich nicht in 10 Tagen beheben. Erfolge sähe er bei Innerer Sicherheit, Migration und Bürgergeld: „Zum 1. Juli 2026 ist das Bürgergeld Geschichte“. Er wolle keine Reichensteuer – „da geht nicht mehr“ – , sonst würden Mittelstand und Personengesellschaften getroffen. Die SPD wolle umverteilen, die Union entlasten – ob man sich einige, sei offen. Der Tankrabatt funktioniere „so leidlich“. Sein Verhältnis zu Trump sei nicht ramponiert, nur „ein Dissens“. Er werde weiter seine Meinung sagen, telefoniere regelmäßig mit ihm. Die Bundeswehr sei auf gutem Weg zur stärksten konventionellen Armee Europas.

Merz‘ Schlüsselsatz: Versäumnisse von 10 Jahren lassen sich nicht in 10 Tagen beheben. Ein Merz-Regierungsjahr hat also 10 Tage? Realistisch macht diese Kleine Koalititon so weiter wie bisher, einfach weil sie was anderes nicht kann. Merz könnte dann vor der nächsten Bundestagswahl zum Normaltermin sagen: Versäumnisse von 10 Jahren lassen sich nicht in 40 Tagen beheben.

Friedrich Merz hatte zwei Jahrzehnte auf seinen Kanzlertag gewartet. Den Thron gibt er nicht einfach auf. Täte er es, besiegte ihn Angela Merkel ein zweites Mal. Nichts ist unmöglich. Aber das wäre das Ende der öffentlichen Person Merz.