Merz in der Endphase: In der Union wird bereits über die Vertrauensfrage gesprochen

vor 3 Monaten

Merz in der Endphase: In der Union wird bereits über die Vertrauensfrage gesprochen
Bildquelle: Apollo News

Die Frustration über Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kocht nicht nur beim Koalitionspartner SPD über – auch in seiner eigenen Partei werden die kritischen Stimmen gegen ihn immer lauter. Sogar so laut, dass die Stabilität seiner Regierung infrage gestellt wird, wie Bild berichtet. In Teilen der Union werde demnach offen darüber gesprochen, wie lange die Koalition und der Kanzler selbst noch durchhalten könnten.

Politiker aus Union und SPD sowie weitere enge Vertraute des Bundeskanzlers schildern gegenüber dem Medium die angespannte Lage im Kanzleramt. Auch von einer möglichen Vertrauensfrage sei in Unionskreisen die Rede gewesen. Laut Bild-Informationen erwog Merz bereits kurz vor einer parteiintern umstrittenen Abstimmung über das Rentenpaket im Dezember, diese zu stellen. Auch in der Woche vor der umstrittenen Tankrabatt-Einigung soll der Kanzler die Vertrauensfrage in Erwägung gezogen haben. Dieses Szenario kam in den vergangenen Tagen wiederholt auf. Im Falle eines Scheiterns erwäge man, zu einer Minderheitsregierung überzugehen.

Der Frust in der Union leitet sich dabei hauptsächlich aus Merz’ Verhältnis zum Koalitionspartner SPD ab. In der Union ist man der Meinung, mit der SPD ließen sich kaum Reformen durchbringen. Der Kanzler lasse sich dabei von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) in Verhandlungen über den Tisch ziehen, heißt es aus Kreisen der Union. Merz gehe mit eigenen Positionen in Verhandlungen, komme aber mit Klingbeils Positionen wieder heraus.

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