Italien und Niederlande bringen Abschiebe-Deals auf den Weg – kann das die Wende in der EU-Migrationspolitik sein?

Am Mittwoch sind die ersten Flüchtlinge, die nach Italien einreisen wollten, in einem Aufnahmezentrum in Albanien untergebracht worden. Das Aufnahmelager in Albanien ist das erste seiner Art in einem Drittstaat außerhalb der Europäischen Union. 16 Männer aus Ägypten und Bangladesch kamen in der albanischen Hafenstadt Shengjin an. Wie das ZDF schreibt, sollen die Migranten später in ein Aufnahmelager in der Stadt Gjader im Landesinneren verlegt werden. Dort soll über ihren Asylantrag entschieden werden.

Die Asylanträge sollen in Albanien im Schnellverfahren geprüft werden. Wer Anspruch auf Asyl hat, soll nach Italien überstellt werden. Wer keinen Anspruch auf Asyl hat, soll direkt in sein Herkunftsland abgeschoben werden. Wie der Spiegel schreibt, soll über die Asylanträge innerhalb von vier Wochen entschieden werden. Von den Maßnahmen sind nur Männer betroffen, die illegal über das Mittelmeer nach Italien einreisen wollen. An den Booten wird eine erste Überprüfung vorgenommen, wie Zeit online schreibt. Frauen, Kinder, Folteropfer und Kranke werden nicht nach Albanien gebracht. Auch Flüchtlinge, die von zivilen Seenotrettern nach Italien gebracht werden oder die italienische Küste selbst erreichen, werden nicht nach Albanien gebracht.

Bei den Aufnahmelagern handelt es sich um italienische Einrichtungen auf albanischem Boden. Denn Italien ist nicht nur für die Verwaltung und Sicherheit zuständig, sondern übernimmt auch die “direkten und indirekten” Kosten. In den nächsten fünf Jahren kosten die beiden Lager an der Küste und im Landesinneren insgesamt etwa 670 Millionen Euro. Wie der Spiegel schreibt, handelt es sich bei dem Lager in Shengjin um das Erstaufnahmelager, in dem die Identifikation vorgenommen wird. In der Einrichtung in Gjader findet die Unterbringung in Containerdörfern statt. Die Anlagen sollen bis zu 36.000 Männer pro Jahr aufnehmen können.

Melonis Projekt wird in der Europäischen Union mit Spannung beobachtet. Am 17. und 18. Oktober kamen die Regierungschefs der Europäischen Union zu einem EU-Gipfel zusammen und redeten dort auch über die Migrationspolitik. Melonis Beispiel könnte eine Wende in der EU-Migrationspolitik einleiten.