Annalena Baerbock setzt sich für Hammerbanden-Terroristen ein

Außenministerin Annalena Baerbock hat sich in den Fall der in Ungarn inhaftierten deutschen Staatsbürgerin Maja T. eingeschaltet. Wie der Spiegel berichtet, wird der 24-Jährigen vorgeworfen, im Februar 2023 Teilnehmer eines rechtsextremen Treffens in Ungarn angegriffen zu haben. Ende 2023 wurde sie in Berlin festgenommen und im Juni 2024 an Ungarn überstellt, wo sie sich seitdem in Untersuchungshaft befindet. Nun interveniert die Außenministerin.

Das Bundesverfassungsgericht erklärte die Auslieferung im Nachhinein für unzulässig. Es bestünden Zweifel, ob Maja T. in Ungarn ein rechtsstaatliches Verfahren erwarten könne. Zudem steht die Isolationshaft, in der sich die inhaftierte Person seit Monaten befindet, in der Kritik. Wie aus Diplomatenkreisen bekannt wurde, setzt sich Baerbock in Gesprächen mit der ungarischen Regierung für eine Verbesserung der Haftbedingungen ein. Auch die Staatsministerin für Europa, Anna Lührmann, habe sich bei ihrem ungarischen Amtskollegen für einen rechtsstaatlichen Umgang mit Maja T. eingesetzt, berichtet der Spiegel.

Auch Anna Lührmann soll sich für Maja T. eingesetzt haben.