Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat an den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa bei dessen Antrittsbesuch in Berlin appelliert, Landsleuten die Rückkehr in ihr Heimatland zu ermöglichen. Der AfD ist das zu wenig – sie dringt auf eine rasche Remigration der rund eine Million Syrer in Deutschland.
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio, erklärte: „Mit dem Ende der Assad-Regierung sowie der Kampfhandlungen in Syrien ist nun schon seit längerem die Grundlage für einen weiteren Aufenthalt syrischer Asylbewerber hierzulande entfallen. Asyl bedeutet Zuflucht auf Zeit, deren Gewährung mit dem Wegfall des Fluchtgrundes endet.“
Curio erinnerte daran, dass die AfD im Deutschen Bundestag eine Reihe von diesbezüglichen Maßnahmen gefordert habe: So seien bei Altfällen die entsprechenden Schutztitel zu widerrufen und bei Neufällen keine derartigen Schutztitel mehr zu gewähren. Außerdem müsse die Visaerteilung für den Familiennachzug beendet sowie die Einbürgerung von Syrern mit Flüchtlings- oder subsidiärem Schutzstatus gestoppt werden, da auch hier die Aufenthaltsgrundlage entfallen sei.
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