Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat der Europäischen Union bei einem Auftritt in Rimini mangelnde Handlungsfähigkeit vorgeworfen. Die EU sei „zunehmend zur geopolitischen Bedeutungslosigkeit verdammt“, erklärte die Vorsitzende der Regierungspartei Fratelli d’Italia. Der Staatenbund sei zudem „unfähig, wirksam auf die Herausforderungen der Wettbewerbsfähigkeit durch China und die USA zu reagieren“.
Mit ihren Äußerungen knüpfte Meloni an Warnungen ihres Vorgängers Mario Draghi an. Der parteilose Ex-Regierungschef und frühere Präsident der Europäischen Zentralbank hatte an gleicher Stelle vor einer geopolitischen und wirtschaftlichen Schwäche Europas gewarnt. Meloni betonte, sie selbst habe diese Entwicklung bereits seit längerem prognostiziert.
In ihrer rund 40-minütigen Rede verwies die Regierungschefin auch auf Bedrohungen durch autoritäre Systeme. Das Fundament der Europäischen Union und der Demokratien werde von „zynischen Autokratien“ infrage gestellt, sagte sie. Europa müsse deshalb in der Lage sein, seine „Seele“ und seine „Wurzeln“ wiederzufinden.
🔴 LIVESTREAM von OE24.TV
