Wenn in Frankreich eine der prominentesten Oppositionspolitikerinnen Europas – Marine Le Pen – wenige Monate vor der Präsidentschaftswahl verurteilt wird, und ihr im Zuge dessen ein Berufsverbot auferlegt wird, dann darf man schon mal genauer hinschauen.
Nicht, weil man alles gutheißen muss, was Le Pen sagt oder tut. Sondern weil wir uns die Frage stellen müssen, ob das hier noch ein normaler Prozess war – oder vielmehr schon der Versuch, die politische Opposition aus dem Weg zu räumen.
Und auch hierzulande sehen wir immer öfter, wie unliebsame Meinungen nicht mehr mit Argumenten bekämpft, sondern direkt zensiert, demonetarisiert, gelöscht oder kriminalisiert werden. Ich frage mich mittlerweile: Was soll das für eine Demokratie sein, in der Opposition zunehmend kriminalisiert wird – statt als notwendiger Teil des Systems betrachtet zu werden?
DRAMA IN REGENSBURG: Geiseldrama beendet! SEK nimmt Verdächtigen fest - Ein Toter | STREAM










