Für ein anderes Europa: Ein Gegenmodell zur EU-Technokratie

Prophetischer hätten die Veranstalter Zeit und Ort ihrer Konferenz kaum wählen können: Einen Tag nach der Festnahme der hochrangigen EU-Politikerin Federica Mogherini aufgrund von Korruptionsverdacht versammelten sich in Brüssel Wissenschaftler, Intellektuelle, Politiker und Aktivisten aus ganz Europa, um ein Gegenmodell zur technokratischen EU-Bürokratie zu skizzieren.

Der Titel der Tagung, Battle for the Soul of Europe, ist ebenso programmatisch wie die Wahl Brüssels als Veranstaltungsort. Unter den Augen des EU-Establishments, das die ideellen Grundlagen der Europäischen Union selbst als Feigenblatt kaum noch in Erwägung zieht, wird die Existenz der EU hier nicht nur mit politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Strukturen identifiziert, sondern mit einer immateriellen „Essenz“ verknüpft – einer Seele.

Das ist bemerkenswert. Denn es ist durchaus üblich, sich auf eine europäische „Idee“ zu berufen. Auch dies würde neben historischen Aspekten geistige und moralische Gesichtspunkte einbeziehen. Doch dem MCC Brüssel, Gastgeber der Tagung, war das offensichtlich nicht genug.

Der konservative Think Tank, ein Ableger des ungarischen Mathias Corvinus Collegiums, setzt mit dem Begriff „Seele“ den maximalen Kontrapunkt zur spürbar seelenlosen EU-Bürokratie.

Dies erntet auf der Tagung allerdings keineswegs durchgehend Zuspruch. Zwar vertreten viele Redner engagiert die These einer europäischen Seele und gewinnen ihr inspirierende Erkenntnisse ab. Den ehemaligen tschechischen Präsidenten Václav Klaus hält das jedoch nicht davon ab, eine Personifizierung Europas strikt abzulehnen: Etwas launisch mahnt er zu Pragmatismus. Europa bezeichne die Ansammlung verschiedener Völker mit teils übereinstimmenden Interessen.

Doch seine Sorge erweist sich als unbegründet: Keineswegs brechen sich auf dieser Tagung Pathos oder wirklichkeitsfremder Idealismus bahn. Vielmehr zeigt sich, dass Ratio nicht auf Empirie oder eine materielle Ebene reduziert werden sollte. Interessanterweise wird dies ausgerechnet im Panel zur Wirtschaftsordnung besonders deutlich: „Jeder Mensch braucht einen Grund, um morgens aufzustehen“, sagt Ralph Schoellhammer, und weist auf Frustration und mangelnde Innovationskraft hin: Motivation und Kreativität – zwei Parameter, die sich nicht verordnen lassen, und die sich auch über interessengeleitete Politik nicht vollumfänglich erfassen ließen.

Der brüske Affront Klaus‘ gegen die Grundauffassung, die im Titel der Konferenz zum Ausdruck kommt, ist dennoch nicht unwillkommen. Es zeigt sich, dass „Konservative“ – ohnehin ein wenig treffender Sammelbegriff für teils sehr unterschiedliche Haltungen – nicht gegen linke Meinungshegemonie sind, weil diese nichtlinke Ansichten marginalisiert, sondern weil sie an Meinungsfreiheit und -vielfalt tatsächlich glauben.