Parteipolitik im Regierungsamt: Klingbeil reist als Finanzminister zu Sozialistentreff – mit Merz’ Zustimmung

vor 3 Monaten

Parteipolitik im Regierungsamt: Klingbeil reist als Finanzminister zu Sozialistentreff – mit Merz’ Zustimmung
Bildquelle: Tichys Einblick

TE berichtete über die Dienstreise von Lars Klingbeil zu den beiden Kongressen linker, noch linker seiender und kommunistischer Politiker in Barcelona. Natürlich steht es dem SPD-Mitglied und dem SPD-Vorsitzenden Klingbeil als SPD-Mitglied und als SPD-Vorsitzenden frei, an einem Treffen seiner Genossen aus aller Welt, sozusagen einer V. Internationale, nach den ersten beiden sozialdemokratischen, der dritten, kommunistischen (Komintern) und der vierten, der trotzkistischen Internationale, nun an der V. Internationale teilzunehmen.

Es ist hübsch, dass der kommunistische Ministerpräsident Pedro Sánchez den 50. Jahrestag der Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas, der am 29. und 30. Juni 1976 in Ostberlin stattfand, dadurch zu ehren und zu gedenken schien, dass er in Barcelona ebenfalls eine Konferenz der Neokommunisten einberief, diesmal jedoch weltweit.

Die Niederschlagung des Prager Frühlings 1968 durch die demokratischen Kräfte des Ostens hatte damals bei einigen demokratischen Parteien des Westens für demokratische Irritationen gesorgt, weshalb man wieder zu neuer Einheit und Geschlossenheit im demokratischen Lager finden wollte und deshalb die Konferenz einberief.

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