Die neue Wehrpflicht: Wird die Bundeswehr zur stärksten Armee Europas?

Friedrich Merz ist ein Mann großer Worte. Die „stärkste konventionelle Armee Europas“ sollte die Bundeswehr werden, das war im Mai. Bislang ist der Bundeskanzler bei seinem Volk vor allem als Weltmeister im Ankündigen aufgetreten, mit der Umsetzung vieler Projekte tut sich die Regierung schwer. Einiges von dem, was der Wahlkämpfer Merz – zuweilen etwas großspurig – vorgetragen hatte, musste noch vor der Regierungsbildung eingesammelt oder gar ins eigene Gegenteil verkehrt werden.

Wie steht es nach über einem halben Jahr Schwarz-Rot um die Bundeswehr, und kann die geplante Wehrpflichtreform das gegebene Versprechen erfüllen, die Bundeswehr zur stärksten Streitkraft Europas zu machen?

Erinnert werden muss einleitend daran, dass schon Amtsvorgänger Scholz die Zeitenwende lediglich ausgerufen, kaum aber wirklich vorangebracht hatte. Verteidigungsministerin Lambrecht und Außenministerin Baerbock konnten unter Scholzens Führung in ihren Ressorts so gut wie nichts Greifbares erreichen, bis die SPD-Frau durch den populäreren Pistorius abgelöst werden musste. Auch dessen Bilanz ist, Stand jetzt, dünn; immerhin durfte er nahtlos in der neuen Regierung weitermachen.

Merz hat von Scholz die halbgare Zeitenwende geerbt und den Minister gleich mit. Mit der „stärksten konventionellen Armee“ hat er dem Projekt seinen eigenen begrifflichen Stempel aufgedrückt. Nicht untypisch für Merz, sich damit nicht nur recht weit aus dem Fenster zu lehnen – wie sinnvoll das Ziel überhaupt ist, hat er nie überzeugend erklärt. Er liefert seinen Kritikern damit auch gleich eine Messlatte für den unvermeidlichen Misserfolg, wobei Stärke ohnehin nicht nur die zahlenmäßige Größe meint.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD)