Deutschland in der Schuldenspirale

Weltweit stehen die Anleihenmärkte unter Druck. Die Zinsen steigen – ein Indikator, dass Investoren angesichts wachsender Staatsschulden rund um den Globus höhere Risikoprämien verlangen. Führende Ökonomien setzen den Anleihenmarkt damit unter massiven Refinanzierungsdruck: Die USA mit einer Staatsverschuldung von rund 125 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ebenso wie China, das die Marke von 100 Prozent inzwischen wohl überschritten hat.

Deutschland, das mit einer Verschuldungsquote von etwa 65 Prozent zum Jahresende eigentlich in einer vergleichsweise komfortablen Position verharren könnte, wird nun in diesen allgemeinen Sog hineingezogen. Verantwortlich dafür ist die massive Verschuldungspolitik der Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz, die den deutschen Staatshaushalt jenen Kräften ausliefert, die bereits den Nachbarn Frankreich in schwere fiskalpolitische See gesteuert haben.

Vor diesem Hintergrund hat sich die Deutsche Bundesbank in ihrer monatlichen Lagebetrachtung im Dezember schwerpunktmäßig mit der Verfassung der deutschen Staatsfinanzen befasst.

Dabei gehen die Bundesbänker in ihrem Zahlenwerk noch vergleichsweise großzügig vor. Ihre Berechnungen beziehen sich ausschließlich auf den Kernhaushalt der Bundesrepublik. Rechnet man die Bilanztricks der Bundesregierung hinzu – die Sondervermögen ebenso wie die Bereichsausnahmen –, könnte die Nettoneuverschuldung im Jahr 2028 spielend die Marke von sechs Prozent übersteigen.

Ein dramatischer Wert. Und zugleich Ausdruck der generellen Überdehnung des Staates angesichts einer zunehmend schwächeren Wirtschaftskraft der Bundesrepublik.