Deutschland bewegt sich auf immer dünnerem Eis

Seit einigen Monaten ereignet sich Bemerkenswertes am europäischen Anleihemarkt. Die Risikoaufschläge auf die maßgeblichen zehnjährigen Staatsanleihen von Ländern wie Italien, Portugal und Spanien gegenüber dem ökonomischen Ankerpunkt Deutschland sinken kontinuierlich. Spanische Anleihen rentieren inzwischen nur noch rund 0,4 Prozentpunkte über den deutschen. Italienische Papiere – aus einem Land mit einer Staatsverschuldung von etwa 125 Prozent des Bruttoinlandsprodukts – liegen lediglich rund 0,7 Prozentpunkte höher.

Ganz offensichtlich verlagert sich Kapital aus Deutschland in andere europäische Anleihesegmente. Preist der Markt schlussendlich die katastrophale deutsche Fiskalpolitik ein?

Die Schuldenpolitik der Bundesregierung wird ganz offensichtlich an den Märkten neu bewertet. Mit dem sogenannten Sondervermögen hat die Bundesregierung das Land faktisch von einem Moment auf den anderen in eine Schuldenspirale katapultiert. In den kommenden zehn Jahren sollen zusätzlich mehr als 850 Milliarden Euro neuer Schulden aufgenommen werden – und das zusätzlich zu einem ohnehin bereits mit rund 2,5 bis 3 Prozent defizitären Kernhaushalt.

Am Ende der Dekade dürfte Deutschlands Staatsverschuldung bei etwa 85 bis 90 Prozent seiner Wirtschaftsleistung pendeln – und nichts deutet darauf hin, dass ein ökonomisches Wunder das Land aus dieser Schuldenspirale wieder herausziehen könnte. Wunder geschehen gelegentlich in der Märchenwelt und in Kinderbüchern. Doch selbst Kinderbuch-Co-Autor Robert Habeck gelang in seiner Funktion als Wirtschaftsminister nichts Vergleichbares.

Dabei sind die ebenfalls gewaltigen, impliziten Zahlungsverpflichtungen aus Sozialversicherungen und Rentensystemen noch gar nicht berücksichtigt – weder in Deutschland noch in anderen europäischen Staaten.

Entscheidend bei der Verschiebung der Anleihenrenditen ist nicht das absolute Niveau, sondern der relative Sprung der deutschen Verschuldung. Genau dieser wird von den Märkten eingepreist. Und er steht einer ökonomischen Realität gegenüber, die keinerlei nennenswerte zusätzliche Wertschöpfung erkennen lässt. Die deutsche Politik pumpt Staatskredit, der sich zu einem späteren Zeitpunkt in höheren Abgaben und Inflationen entladen wird, quasi in ein ökonomisches Vakuum. Ganz so, wie man es von zentral geplanten Systemen kennt.