Der „Stern“ meldet: Falschaussage von Kanzler Scholz im Cum-Ex-Untersuchungsausschuss

„Erst hatten wir kein Glück, dann kam auch noch Pech dazu!“ Mit dieser Weisheit eines Fußballers nach einem verlorenen Spiel kann sich die SPD jetzt nicht mehr trösten. Denn mit fehlendem Glück und urplötzlichem Pech hat es nichts zu tun, wenn SPD-Spitzengenosse Scholz seine SPD kommenden Sonntag um voraussichtlich 10 Prozent gegenüber 2021 abstürzen und womöglich auf Platz 4 hinter Union, AfD und „Grünen“ landen lässt. Nein, das Pech der SPD war von Anfang an ein Scholz, den die Partei ja nicht einmal als Vorsitzenden haben wollte. Oder in Abwandlung der Fußballer-Weisheit: „Erst hatte die SPD kein Glück, dann kam auch noch Scholz dazu.“

Jedenfalls hat Scholz binnen drei Kanzlerjahren dokumentiert, dass er es politisch, fachlich und charakterlich nicht kann. Dabei waren die Ansprüche an Scholz, als er am 8. Dezember 2021 ins Kanzleramt kam, ohnehin nicht sonderlich groß. Nach 16 Jahren Merkel konnte es eigentlich nur besser werden. Ansonsten ist Scholzens Bilanz desaströs: wirtschaftspolitisch, energiepolitisch, sicherheitspolitisch, sozialpolitisch, wohnungsbaupolitisch, verkehrspolitisch, gesundheitspolitisch, außenpolitisch, bündnispolitisch … In halbwegs positiver Erinnerung aus drei Jahren bleiben nur eine einzige Stunde und eine einzige personalpolitische Entscheidung, als Scholz nämlich drei Tage nach Putins Überfall auf die Ukraine am 26. Februar 2022 seine „Zeitenwende“-Rede hielt und als er Anfang 2023 nach quälend dilettantischen 13 Monaten Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) durch Boris Pistorius (SPD) ersetzte.

Aber sonst? Scholz scheint wahrlich vergessen zu haben, dass er eigentlich der Kanzler ist. Auch hier also Erinnerungslücken, auf die er sich wiederholt bei der parlamentarischen Aufarbeitung Hamburger Bankenskandale beruft.