De Wevers Warnung an von der Leyen: „Wir stehen am Rand einer existenziellen Krise“

In der Börse von Antwerpen, einem Gebäude aus dem 16. Jahrhundert, hält ausgerechnet ein Regierungschef die Rede, die in Brüssel seit Jahren fehlt. Bart De Wever begrüßt die Kommissionspräsidentin demonstrativ persönlich als „Liebe Ursula“ und macht sofort klar, worum es geht: nicht um schöne Worte über Wandel, sondern um die nackte Frage, ob Europa überhaupt noch industrielle Substanz behält.

De Wever spricht als belgischer Premier, als Gastgeber eines Treffens der europäischen Industrie, vor Industriellen, Ministern und Regierungschefs. Und er spricht sichtbar in Richtung der Frau, die Europas Industriepolitik in den vergangenen Jahren mit immer neuen Zielvorgaben, Definitionen, Nachweispflichten und steigenden CO₂-Kosten in die Zange genommen hat. Die Szene ist politisch brisant, weil sie das Machtproblem offenlegt: Die Kommission regiert per Regelwerk, die Rechnung aber landet bei den Werken und Betrieben. Die Folgen: Abbau von Arbeitsplätzen, weniger Investitionen.

De Wever beginnt persönlich, fast ironisch. Vor einem Jahr sei er noch „grün hinter den Ohren“ gewesen, heute ein wenig weniger, aber nicht weniger besorgt. In den letzten Wochen habe er intensiv mit Führungskräften der Industrie gesprochen, diese Gespräche seien eine kalte Dusche gewesen. Der Satz ist höflich, aber der Inhalt ist hart: Die Lage ist schlechter, als Brüssel sie in Hochglanzpapieren abbildet.

Dann kommt der Kern, als Wiederholung seiner Warnung vom Vorjahr. Europa dürfe nie ein Industriemuseum werden. Der Geburtsort der industriellen Revolution dürfe nicht zu einem schönen Erinnerungspark verkommen, in dem Besucher den Wohlstand der Vergangenheit bestaunen, während die Zukunft anderswo gebaut wird. Das ist nicht Folklore, das ist die Diagnose einer Politik, die sich an Etiketten festklammert, während die Wertschöpfung abwandert.

De Wever liefert Zahlen, die wie ein Nackenschlag wirken. Der Folgebericht zur Antwerpener Erklärung zeige, dass 83 Prozent der Säulen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit keinen Fortschritt gesehen hätten oder sich sogar verschlechtert hätten. Das ist der Moment, in dem die freundliche Begrüßung zur Anklageschrift wird. Nicht gegen „Europa“ als Idee, sondern gegen eine Kommissionspraxis, die sich in Selbstzufriedenheit einrichtet, während die Realität abrutscht.

Der härteste Teil der Rede trifft die Chemie. De Wever nennt sie das Rückgrat der europäischen Industrie und verweist auf einen Bericht des Chemieverbands, der eine erschreckende Liste aus Schließungen und sinkenden Investitionen zeichne. Über vier Jahre seien angekündigte Schließungen in der europäischen Chemieindustrie um das Sechsfache gestiegen, fast zehn Prozent Produktionskapazität seien verloren. Wer das als „Strukturwandel“ verkauft, verhöhnt den Begriff. Wenn die Grundstoffindustrie fällt, fällt der Rest hinterher: Maschinenbau, Pharmazie, moderne Werkstoffe, selbst Landwirtschaft und Lebensmittelindustrie hängen an Chemie, Energie und Planungssicherheit.