Das langsame Sterben der polnischen Regierung

In der Zentrale der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in der Nowogrodzka-Straße in Warschau herrscht derzeit eine düstere Stimmung. Parteichef Jarosław Kaczyński schaut beinahe täglich in sorgenvolle Gesichter. Die konservative Oppositionspartei stürzt in allen Umfragen ab, die linke Bürgerkoalition (KO) von Donald Tusk liegt noch klar vorn. Doch auch für den amtierenden Regierungschef ist die Situation alarmierend. Tusk gerät in der Wählergunst immer stärker unter Druck. Weniger als 30 Prozent sind mit seiner Arbeit zufrieden und selbst in der eigenen Koalition wächst die Kritik an seinem Regierungsstil.

Die schlechten Umfrageergebnisse der PiS hängen also weniger mit den Erfolgen der Regierung zusammen als mit der Tatsache, dass einige charismatische Politiker aus anderen liberal-konservativen Parteien Jarosław Kaczyński den Rang streitig machen. Der 76-jährige Oppositionsführer ist zwar noch nicht amtsmüde, sein Lager wird jedoch wohl bis zu den Parlamentswahlen 2027 keinen ersichtlichen Stimmungsumschwung herbeiführen, der ihm nach den Wahlerfolgen von 2015 und 2019 erneut die absolute Mehrheit bescheren würde. Dies anzustreben, obgleich kein Erfolg in Aussicht steht, wäre eine weitere, freiwillig begangene Dummheit.

Klar ist aber auch: Kaczyński wird im Frühherbst 2027 auf die Konfederacja angewiesen sein. Zunächst müssten allerdings beide Parteien ihre eigenen inneren Krisen überwinden, denn sie sind in den letzten Monaten zusehends mit sich selbst beschäftigt. Es darf daran erinnert werden, dass noch vor wenigen Wochen einige regierungstreue Beobachter mit unverhohlener Schadenfreude den endgültigen Zerfall der PiS prophezeit hatten.