Beschleunigter Verfall des deutschen Parteiensystems

vor 11 Monaten

Beschleunigter Verfall des deutschen Parteiensystems
Bildquelle: Tichys Einblick

Über Jahrzehnte war das zunächst westdeutsche und ab 1990 gesamtdeutsche Parteiensystem von der Vorherrschaft zweier Volksparteien geprägt. Sie sprachen mit ihren Programmen verschiedene Wählerschichten an und erzielten so konstant auch Wahlergebnisse von deutlich über 30, nicht selten sogar über 40 Prozent. Das deutsche Parteiensystem wurde so über lange Zeit von zwei Parteien dominiert, die in Koalitionen mit kleineren Partnern das Land entweder christdemokratisch oder sozialdemokratisch regierten.

Wenn es rechnerisch zur Bildung einer kleinen Koalition nicht reichte, schlossen sich CDU/CSU und SPD ausnahmsweise zu großen Koalitionen zusammen, um das Land zu regieren. Geführt wurden diese bislang durchweg von den beiden Unionsparteien. Erstmals geschah dies im Jahr 1966 unter der Kanzlerschaft von Kurt Georg Kiesinger (CDU), danach erst wieder im Jahr 2005 unter der Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU). Dazwischen lagen mehrere kleine Koalitionen zwischen SPD und FDP und CDU/CSU und FDP sowie zwischen SPD und den Grünen. Nach der großen Koalition des Jahres 2005 kam es im Jahr 2009 nochmals zu einer kleinen Koalition von CDU/CSU und FDP. Sie führte dazu, dass die FDP bei der anschließenden Bundestagswahl 2013 an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte. Seitdem geben die jeweiligen Ergebnisse der Bundestagswahl für CDU/CSU oder SPD rechnerisch keine Mehrheiten für stabile Zweier-Koalitionen mit der FDP oder den Grünen mehr her.

Das Desaster von Schwarz-Gelb ab 2009 beendete schließlich endgültig alle konservativ-liberalen Hoffnungen auf eine Rückkehr zu stabilen Mitte-Rechts-Koalitionen wie zu Zeiten Helmut Kohls (CDU) und Hans-Dietrich Genschers (FDP). Ab dem Jahr 2013 wurde Deutschland stattdessen erneut von einer großen Koalition aus CDU/CSU und SPD unter Kanzlerin Merkel geführt, die erst 2021 endete. Abgelöst wurde sie danach von einer kleinen Koalition aus SPD, Grünen und FDP, nachdem die beiden Unionsparteien mit knapp 27 Prozent aller Sitze ihr bislang bei einer Bundestagswahl schlechtestes Ergebnis eingefahren hatten.

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