Bad Salzuflen: UnsereDemokratie korrigiert Wahl der AfD-Vize-Bürgermeisterin Reinknecht

vor 8 Monaten

Bad Salzuflen: UnsereDemokratie korrigiert Wahl der AfD-Vize-Bürgermeisterin Reinknecht
Bildquelle: Tichys Einblick

In Bad Salzuflen hat die kommunale „Demokratie“ einen bemerkenswerten Offenbarungseid geleistet. Kaum zwei Wochen stand die AfD-Politikerin Sabine Reinknecht im Amt der stellvertretenden Bürgermeisterin; eine Wahl, die in einer geheimen Abstimmung zustande kam und offensichtlich nicht den Plänen der örtlichen Parteienblockwarte entsprach.

16 Stimmen erhielt sie damals, drei mehr als die AfD überhaupt Sitze hat. Ein politisches Versehen, das korrigiert werden musste.

Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten: Sämtliche Fraktionen – CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP und die USD – formierten sich zu einem überparteilichen Abrisskommando. Gemeinsam stellten sie einen Abwahlantrag, für den sie laut Gemeindeordnung nicht einmal einen Grund benennen mussten. In geheimer Abstimmung wurde die Entscheidung vom 5. November rückabgewickelt. Ergebnis: 57 Stimmen für die Abwahl, 13 dagegen. Genau so viele, wie die AfD Mandate hat.

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