Trotz Entgleisungen: Aydan Özoğuz soll Vorsitz von Plenum zu Antisemitismus übernehmen

Am Donnerstag wird eine fraktionsübergreifende Resolution unter dem Titel „Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ im Bundestag zur Beratung vorgelegt. Sie verfolgt das Ziel, jüdisches Leben in Deutschland umfassend zu schützen und zu fördern – insbesondere vor dem Hintergrund der unzähligen antisemitischen Vorfälle und Straftaten seit dem 7. Oktober. Geleitet werden soll die Bundestagssitzung jedoch ausgerechnet von Aydan Özoğuz – trotz ihrer kürzlichen antisemitischen Entgleisung.

Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages hatte im Oktober einen Instagram-Beitrag der pro-palästinensischen Aktivistengruppe Jewish Voice for Peace geteilt – einer radikal israelfeindlichen Organisation, deren US-Gruppen sich teilweise mit der Hamas solidarisieren. „This is Zionism“, zu Deutsch „das ist Zionismus“, stand über einem Bild von brennenden Zelten vor einem Krankenhaus (Apollo News berichtete). Zionismus beschreibt vor allem die politische Idee, einen Nationalstaat für Juden zu gründen.

Dass gerade Özoğuz nach dieser Entgleisung die Sitzung am Donnerstag leiten soll, kritisiert auch der CDU-Politiker Thorsten Frei in einem offenen Brief. „In der vergangenen Sitzungswoche hat sich Frau Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz MdB zum wiederholten Mal Aussagen einer antisemitischen und israelfeindlichen Organisation zu eigen gemacht. Aus Sicht der CDU/CSU-Fraktion ist Frau Özoğuz damit als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages nicht mehr tragbar“, schreibt Frei. Laut dem CDU-Politiker habe Özoğuz auch während einer Sondersitzung, einberufen von der CDU, keine Einsicht in ihr Verhalten gezeigt.