Der Durchsuchungsbeschluss, mit dem der Unterfranke Stefan Niehoff am Dienstagmorgen im Rahmen des bundesweiten Aktionstags gegen Hasspostings im Morgengrauen aus dem Bett geholt wurde, hat bundesweit für Aufsehen gesorgt. NIUS berichtete zuerst über den Fall.
Der 64-Jährige hatte auf X ein Meme geteilt, auf dem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt von Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“ zu sehen war.
Die Staatsanwaltschaft Bamberg wertete den Retweet dieses Memes als Volksverhetzung:
Auch einen Tag später sind viele Aspekte des Vorgangs unklar. Da wäre einerseits die Frage: Hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck den Strafantrag selbst unterschrieben? Da Niehoff nach dem Politiker-Beleidigungs-Paragrafen 188 beschuldigt wird, hätte die Staatsanwaltschaft theoretisch auch ohne das Zutun Habecks tätig werden können.
Auf eine NIUS-Anfrage hierzu antwortete die Staatsanwaltschaft Bamberg trotz mehrerer Nachfragen bislang nicht. Auch aus dem Büro des Bundeswirtschaftsministers erfolgte keine Reaktion.
DRAMA IN REGENSBURG: Geiseldrama beendet! SEK nimmt Verdächtigen fest - Ein Toter | STREAM
