Je höher man sich vorwagt, desto komplexer werden Entscheidungsprozesse, Verantwortung lastet schwerer und man gerät zunehmend unter Beobachtung. Die Gefahr des persönlichen Absturzes, in demokratischen Systemen würde man von Abwahl sprechen, wächst exponentiell mit jedem Schritt auf der Karriereleiter.
Um diesem Desaster vorzubeugen, schützten die Gründungsväter der EU die Europäische Kommission in den Römischen Verträgen gezielt vor direkter politischer Kontrolle. Kritik und Abwahlmöglichkeiten der Bürger sollten sie in ihrem Wirken nicht lähmen – ein Mechanismus, der den technokratischen Kurs Brüssels bis heute absichert.
Eigentlich könnte eine EU-Kommissionspräsidentin ihr Amt in aristokratischer Ruhe verwalten – weit entfernt vom politischen Alltag, abgeschirmt von jeder echten Rechenschaftspflicht. Wäre da nicht dieses Parlament, das zwar keinerlei eigene Gesetzesinitiative besitzt, aber in regelmäßigen Abständen daran erinnert, dass Brüssel formal demokratische Strukturen bereithält.
Allerdings empfindet es die Kommission als störend, wenn sich im Scheinparlament unerwartet Zeichen von Vitalität regen. Gleich dreimal musste sich Ursula von der Leyen in diesem Jahr parlamentarischen Misstrauensvoten stellen. Immerhin dieses demokratische Mittel ist dem Parlament gewährt worden.
Dreimal bot sich dem Mediensektor die Gelegenheit, dem Anspruch kritischer Pressearbeit gerecht zu werden und den Hintergründen der Kritik der Parlamentarier am grob intransparenten Treiben von der Leyens auf die Spur zu kommen und die Öffentlichkeit über diese Hintergründe in Kenntnis zu setzen.
Im Grunde kreiste jede dieser Empörungswellen um die geheimnisvolle Kommunikation von der Leyens mit Pfizer-Chef Albert Bourla und der intransparenten Impfstoffbeschaffung während der Corona-Zeit, die Pfizer – sagen wir es vorsichtig – zu einem guten Geschäft verhalf.
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