4,972 Prozent: Wagenknecht will Bundestagswahl anfechten

Mit 4,972 Prozent der Stimmen verpasst das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) den Einzug in den Bundestag. Gerade einmal 13.435 Stimmen fehlten, um die entscheidende Hürde zu überspringen. Das Scheitern des BSW lässt nun die Möglichkeit für eine schwarz-rote Koalition. Wagenknecht kündigte bei einer Pressekonferenz an, das Wahlergebnis juristisch prüfen zu lassen. Grund hierfür sei vor allem die Briefwahlproblematik: 230.000 Deutsche im Ausland hätten Wahlunterlagen beantragt, doch nur ein Teil von ihnen habe letztlich abstimmen können.

„Wenn eine Partei aus dem Bundestag fliegt, weil ihr 13.400 Stimmen fehlen und in relevanter Zahl Menschen an dieser Wahl nicht teilnehmen konnten, stellt sich schon die Frage nach dem rechtlichen Bestand des Wahlergebnisses“, so Wagenknecht. Ihre Partei werde sich mit Juristen beraten und eine Anfechtung in Erwägung ziehen.

Eine gezielte „Kampagne“ habe ihrem BSW geschadet. „Unser Rückgang ist auch nicht erklärbar ohne die Rolle der Medien“, erklärte sie und verwies auf die Entwicklung der Umfragewerte. Ihrer Meinung nach wurde das BSW nach den ostdeutschen Landtagswahlen im September von einer „medialen Negativkampagne“ getroffen, wie sie es in ihrer „ganzen politischen Biografie so noch nicht erlebt habe“.