Der US-Vizepräsident JD Vance hat erneut den autoritären Umgang mit der Meinungsfreiheit in Deutschland kritisiert und knüpft das an die militärische Bündnisfrage.
Im Ausland ist nun bekannt, wie in Deutschland mit der Meinungsfreiheit verfahren wird. Eine Dokumentation im amerikanischen Investigativformat Sixty Minutes machte publik, dass in Deutschland Hausdurchsuchungen bereits wegen Lappalien durchgeführt werden, etwa wegen unerwünschter Posts auf Social Media. Die neue amerikanische Regierung akzeptiert diesen Bruch mit den gemeinsamen westlichen Werten nicht mehr. Das hatte der amerikanische Vizepräsident JD Vance vor einer Woche auf der Münchner Sicherheitskonferenz klargemacht (hier auf NIUS die komplette Rede).
Nun setzt Vance nach: Auf einer momentan stattfindenden Konferenz der Conservative Political Action Conference (CPAC), sprach er Klartext zu diesem brisanten Thema. Sein Hauptargument: Deutschland profitiert von der Verteidigung durch die USA, die vom amerikanischen Steuerzahler bezahlt wird. Doch warum sollte dieser das weiterhin tun, wenn Deutschland mit den gemeinsamen Werten bricht?
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