Orbán: Westeuropa ist verloren

Jeden Sommer findet im siebenbürgischen Ort Tusnádfürdő (rumänisch: Baile Tusnad) die „Sommeruniversität” der ungarischen Regierungspartei Fidesz statt, heuer zum 34. Mal. Es ist ein Ort des Dialogs, sowohl zwischen Fidesz-Politikern und deren Kritikern (etwa zwischen Orbán’s Chefberater Balázs Orbán und Péter Kreko von liberalen Think Tank Political Capital) als auch zwischen Fidesz-Politikern, die durchaus nicht immer einer Meinung sind.

Immer ist es spannend, die Nuancen zu verorten zwischen der ersten Podiumsdebatte, wo der Leiter des außenpolitischen Ausschusses im ungarischen Parlament, Fidesz-Urgestein Zsolt Németh, sich zur Geopolitik äußert, und Orbáns Rede zum Abschluss der Woche, die meist ebenfalls geopolitische Ausblicke enthält.

Németh, von Herzen Patriot, aber auch Atlantiker, sagte dieses Jahr, es sei nicht so einfach, die Ukraine und die EU als Kriegstreiber zu beschreiben. Aber genau das ist das Narrativ der Regierung im beginnenden Wahlkampf vor den Parlamentswahlen 2026.

Die Wahlen waren das Thema, um das aktuell alle Gespräche kreisten, sowohl in den Podiumsdebatten als auch privat unter den Teilnehmern: Kann Fidesz noch einmal gewinnen? Damit stieg Orbán denn auch in seine Rede ein: In einer Demokratie gebe es keine Garantien für Wahlsiege. „Unseren internen Umfragen zufolge, wenn am kommenden Sonntag Wahlen wären, das ist also der Zustand, jetzt, acht Monate vor der Wahl, würden wir von den 106 Wahlkreisen 80 gewinnen”, sagte er. Das wäre, wenn es so käme, ein „überwältigender Sieg”. Er sei damit allerdings nicht zufrieden: „2022 gewannen wir 87 Wahlkreise”.