Freies Internet lebt davon, dass der Zugang grundsätzlich offen ist. Die EU will dieses Prinzip umdrehen: Zugang nur noch nach Nachweis. Unter dem Etikett „Kinderschutz“ baut Brüssel die nächste digitale Schranke: erst Ausweis, dann Zugang.
Die neue EU-Alters-App, die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der vergangenen Woche angepriesen hat, ist mehr als nur Kinder- und Jugendschutz. Sie ist ein weiterer Schritt zu einem Netz, in dem der Bürger sich erst legitimieren muss, bevor er lesen, sehen oder sprechen darf. Heute heißt es Altersnachweis. Morgen digitales Wallet, Plattformpflichten und noch mehr Zugangskontrollen. Das freie Netz verschwindet nicht auf einen Schlag, sondern scheibchenweise. Und wir müssen im TE-Wecker auch noch einmal an „Zensursula“ erinnern.
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