Selbstbedienung im Bundestag: Vetternwirtschaft, Schlupflöcher, Schweigen

vor 5 Monaten

Selbstbedienung im Bundestag: Vetternwirtschaft, Schlupflöcher, Schweigen
Bildquelle: Tichys Einblick

Als der Schriftzug „Dem Deutschen Volke“ 1915 ans Reichstagsgebäude kam, war der Platz über dem Portal längst da, reichlich sogar, nur der politische Ansatz war damals ein anderer. Heute liest man neben „Dem Deutschen Volke“ die Worte „tief und ungeniert in die Taschen greifen“ unfreiwillig mit.

Alle sind sich plötzlich einig. Parteien, Leitmedien, Talkrunden, Kommentatoren: Die AfD wird wegen Überkreuzanstellungen angegriffen, als sei damit der ganze Sumpf erklärt. Wer Verwandte und Schwäger über Parteikollegen in Jobs bringt, so der Tenor, missbraucht Steuergeld, baut Netzwerke, besorgt sich Loyalität. Der moralische Zeigefinger steht steil. Die Empörung ist zuverlässig, täglich abrufbar, fast schon gemütlich.

Nur hat Empörung einen Haken, sobald sie in Regeln übersetzt werden soll. Denn die Regeln, die diese Praxis ermöglichen, sind keine AfD Spezialität. Sie sind Bundestagsnormalität. Und damit wird die entscheidende Frage nicht: Was macht die AfD. Sondern: Wie sieht es denn aber bei den anderen Parteien aus?

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