Schuldenschuss mit großem Kaliber

Im Rückblick wird man die Amtszeit von Bundeskanzler Friedrich Merz wohl vor allem mit einem verbinden: seiner gigantischen Schuldenorgie. Eine halbe Billion Euro zusätzlicher Kredite – aufgeladen auf die ohnehin jährlich veranschlagten 3,3 Prozent Neuverschuldung gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) – sollen über zehn Jahre hinweg den lahmenden Konjunkturmotor wieder zum Laufen bringen.

Jahr für Jahr wird der Schuldenberg von 65 Prozent des BIP um zusätzliche Schulden von rund 1,15 Prozent aufgeschichtet. Die jährliche Netto-Neuverschuldung steigt unter diesem Fiskalregime dann auf 4,6 Prozent – weit entfernt von den einst so heiligen Maastricht-Gestaden. Längst vergessene Zeiten. Berlin erhofft sich von dieser Politik einen konjunkturpolitischen Befreiungsschlag, ungeachtet der Tatsache, dass dies keynesianische Politik Problem langfristig stets vertieft, nicht löst.

Wie das Handelsblatt am Samstag mit Bezug auf Insiderkreise berichtete, wird Wirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU) am Mittwoch die neuen Wachstumszahlen vorstellen.

Offensichtlich lehnt sich ihr Haus eng an die Gemeinschaftsprognose der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute an: Für das kommende Jahr rechnet man nun sowohl im Ministerium als bei DIW, RWI und Co. mit einem BIP-Plus von 1,3 Prozent, für 2027 mit 1,4 Prozent.

Sie alle hoffen auf den Effekt des Schuldenpakets – viel hilft viel, zudem spielen qualitative Fragen und die Komplexität ökonomischer Steuerungsprozesse schon lange keine Rolle mehr. Es herrscht die allgemeine Überzeugung, Wirtschaft zentral planen zu können, dem freien Markt steht man in Berlin und den staatsnahen, öffentlich finanzierten Instituten kritisch gegenüber.