90 Milliarden – Schulden ohne Schuldner, Kontrolle oder Verantwortung

Nun also ein „Kredit“ über 90 Milliarden Euro für die Ukraine. Kredit – das klingt nach Leihen, nach Rückzahlung, nach kaufmännischer Seriosität. In Wahrheit ist es ein Etikettenschwindel. Der Schuldner wird nicht zahlen. Die Rechnung tragen die europäischen Steuerzahler. Das weiß jeder, der es wissen will.

Und doch wird es so kommen. Die entscheidende Frage lautet: Wer beschließt das? Wer „verleiht“ Milliarden in dem sicheren Wissen, dass sie niemals zurückfließen?

Formal gibt der Europäische Rat grünes Licht. Operativ übernimmt die EU-Kommission: Sie nimmt Anleihen auf, verwaltet die Milliarden und verteilt sie nach eigenem Ermessen. Wer haftet? Die Bürger. Wer trägt Verantwortung? Niemand. Genau das ist der Kern des Problems.